Grußwort des Landtagspräsidenten

Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sind Kinder der Friedlichen Revolution und wurzeln tief in der Bürgerrechtsbewegung der DDR. Ich erinnere mich gut, wie wir – die „neuen Kräfte“ in der untergehenden DDR – eigentlich gemeinsam mit einem großen Bündnis 90 in der einzigen freien Volkskammerwahl 1990 gegen die kommunistische SED antreten wollten.

Dr. Matthias Rößler, Foto: Sächsischer Landtag | Foto: S. Giersch

Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sind Kinder der Friedlichen Revolution und wurzeln tief in der Bürgerrechtsbewegung der DDR.

Ich erinnere mich gut, wie wir – die „neuen Kräfte“ in der untergehenden DDR – eigentlich gemeinsam mit einem großen Bündnis 90 in der einzigen freien Volkskammerwahl 1990 gegen die kommunistische SED antreten wollten. Durch das Übergreifen der etablierten Parteien der alten Bundesrepublik auf den Osten brach dieses Wahlbündnis schnell auseinander. Die ostdeutschen Sozialdemokraten und der Demokratische Aufbruch fanden so andere Partner für eine beschleunigte Wiedervereinigung Deutschlands. Auch Bündnis 90 gewann seinen Partner in den westdeutschen Grünen. Aber eben nicht so schnell wie die anderen.

Mit der Gründung der Landesorganisation Bündnis 90/DIE GRÜNEN im September 1991 schlossen sich das Neue Forum, Demokratie Jetzt und Grüne in Zwickau zusammen und beschritten – fast typisch für unseren Freistaat – einen sächsischen Sonderweg. Aus dem Sonderweg wurde eine Vorreiterrolle, als nach anfänglicher Kritik und längerem Zögern 1993 der Zusammenschluss von Bündnis 90 und Grünen zur Bundespartei folgte. Die ostdeutschen Bürgerbewegten bildeten damals nach dem Scheitern der Westgrünen an der 5-Prozent-Hürde allein die Fraktion im Deutschen Bundestag.

Im Sächsischen Landtag zeichnen sich zwei Epochen der parlamentarischen Arbeit von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ab. Von 1990 bis 1994 stritt die Listenverbindung Neues Forum-Bündnis-Grüne (Forum) für Bürgerrechte und gegen Erderwärmung, Gentechnik, Braunkohleabbau, Wismut und vieles mehr. Großen Anteil hatten maßgebliche Vertreter der Fraktion an der 1992 beschlossenen Landesverfassung. Bündnisgrüne Politik war auch immer mit Gesichtern verbunden. Martin Böttger, Klaus Gaber, Ralf Donner, Karl-Heinz Gerstenberg, Antje Hermenau, Leonore Ackermann – die Reihe ist nicht vollständig und ließe sich fortsetzen. Glasklar bis heute positioniert sich Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit, mit SED-Unrecht und mit der Staatssicherheit. Hier sind sich die Bürgerbewegten immer treu geblieben.

Mit dem Wiedereinzug von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in das Landesparlament 2004 erweiterten sich das klassisch-grüne Themenspektrum und der Einsatz für Emanzipation und Bürgerrechte um die wesentlichen Themen Haushaltspolitik und Demografie. Hier erwarben sich die Bündnisgrünen – möglicherweise ein zusätzliches sächsisches Alleinstellungsmerkmal – unbestrittene weitere Kompetenzen. Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit sind heute das Leitbild für eine große Mehrheit der Abgeordneten und Fraktionen im Sächsischen Landtag. Wir wollen unseren Kindern und Enkeln nicht nur solide Finanzen, sondern vor allem eine lebenswerte Umwelt und Gesellschaft hinterlassen.

An dem damit verbundenen Bewusstseinswandel hat Bündnis 90/DIE GRÜNEN in den vergangenen zwanzig Jahren entscheidend mitgewirkt und wurde zu einer etablierten, verantwortungsbewussten und gestaltungsbereiten Kraft in der sächsischen Politik.

Dr. Matthias Rößler
Präsident des Sächsischen Landtags

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