Seit über 30 Jahren streiten wir Bündnisgrünen in Sachsen für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, unsere Demokratie und den Zusammenhalt einer vielfältigen Gesellschaft – seit mehr als drei Jahren auch als Regierungspartei. Diese drei Jahre waren von einem zähen Ringen geprägt: Für echten Klima- und Umweltschutz, für ein Sachsen, in dem wir den Begriff „Gleichstellung“ mit Leben füllen, für einen gelingenden Strukturwandel in den sächsischen Braunkohlerevieren.
Wir Bündnisgrüne haben es gegen große Widerstände geschafft, in entscheidenden klima- und gesellschaftspolitischen Fragen einen Richtungswechsel anzustoßen. Aber wir sind noch lange nicht fertig: Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft, den Umwelt- und Klimabewegungen, den kleinen und mittelständischen Unternehmen, wollen wir Sachsen auch über 2024 hinaus krisenfest gestalten und voranbringen.
Der Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, Martin Helbig, fordert nach der Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts Bautzen Innenminister Armin Schuster auf, seine Haltung zu marginalisierten Gruppen gründlich zu prüfen. „Die Entscheidung des OVG ist eine schallende Ohrfeige für das Innenministerium. Wer versucht, einer der größten Demonstrationen für Menschenrechte, Gleichberechtigung und gesellschaftliche Vielfalt in Sachsen ihren […]
Sexualisierte Deepfakes, Cyberstalking und koordinierte Online-Hetze treffen vor allem Frauen und queere Personen – und hinterlassen psychische Schäden, die weit über den digitalen Raum hinausgehen. Die Anzahl der Straftaten geschlechtsspezifischer Gewalt steigt: digital, verbal, körperlich – und damit wächst auch der politische Handlungsdruck. Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen hat eine Resolution verabschiedet, die […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen fordern zum 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, einen konsequenten Schutz queerer Menschen und die Anerkennung aller Christopher-Street-Days in Sachsen als politische Veranstaltungen. Angesichts zunehmender Anfeindungen, Bedrohungen und rechtsextremer Mobilisierungen muss die Staatsregierung CSDs sichtbar unterstützen, statt sie durch überzogene Auflagen zusätzlich unter Druck zu setzen. Martin Helbig, Landesvorsitzender von […]
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