Wir sind zum dritten mal in Folge in den Sächsischen Landtag eingezogen. Trotz aller Anstrengungen der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer ist es uns jedoch nicht gelungen, am 31. August 2014 mehr Wählerinnen und Wähler als 2009 von uns zu überzeugen. Das stellt uns nicht zufrieden.
Dies gilt es tiefgründiger zu analysieren und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen, denn spätestens 2017 finden – jenseits der Landratswahlen 2015 – mit der Bundestagswahl die nächsten regulären Wahlen in ganz Sachsen statt. In diese Wahlen wollen wir GRÜNE politisch und organisatorisch gestärkt gehen.
Um eine zeitnahe und verantwortungsbezogene Auswertung der Landtagswahl sicherzustellen, sollen Landesvorstand, Landesparteirat und Wahlkampfkommission einen Rechenschaftsbericht über ihre Wahlkampfaktivitäten bis zur LDK im Dezember 2014 vorlegen. Der Landesparteirat wird beauftragt eine sechsköpfige Steuerungsgruppe zur Auswertung des Landtagswahlkampfes mitgliederöffentlich auszuschreiben und zu wählen. Diese Gruppe soll sich aus KandidatInnen, Mandats- und FunktionsträgerInnen der Landes-, Bundes- und Kommunalebene und MitarbeiterInnen der Landes-, und Kommunalebene und der Grünen Jugend zusammensetzen. Sie gibt sich einen Zeitplan und richtet mitgliederöffentliche Arbeitsgruppen ein. Die Termine von Treffen der Steuerungsgruppe und der Arbeitsgruppen sowie Themen- und Zeitplan sind allen Mitgliedern per Mail und im Wurzelwerk mitzuteilen.
Die Gruppe legt der LDK bis zum Herbst 2015 einen Abschlussbericht ihrer Arbeit vor. Der Bericht soll die Ursachen des Wahlergebnisses umfassend aufarbeiten und Empfehlungen zur künftigen Arbeit des Landesverbandes mit Blick auf die künftigen Wahlkämpfe erarbeiten. Die Berichte der Gruppe sollen vorrangig Empfehlungen zu Verbesserungsmöglichkeiten in zukünftigen Wahlkämpfen sowie dazugehöriger Handlungsempfehlungen enthalten.
Die Gruppe wird beauftragt insbesondere folgende Punkte in ihrer Arbeit zu berücksichtigen:
1. Innerparteiliche politische Kultur
2. Strategische Aufstellung des Landesverbandes
3. Ansprache von Zielgruppen und Nichtwählern
4. Rollenverteilung zwischen zwischen Partei und Fraktionen auf Landes- und Kommunalebene, insbesondere deren Vorständen
5. Öffentlichkeitsarbeit zwischen den Wahlen
6. Organisation von Wahlkampagnen
7. Erarbeitung und Auswertung eines Fragebogens für alle Kreisvorstände, KandidatInnen und Mitglieder zu den Punkten 1 bis 6 und ggf. weiteren Punkten
Falls notwendig, kann die Gruppe eigenständig Empfehlungen zu weiteren Themenfeldern aussprechen.
Beschluss als PDF
