Auftakt der Koalitionsverhandlungen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in Dresden

21. Oktober 2019

Dresden. In Sachsen haben am Montag die Verhandlungen zur Bildung einer Koalition von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD begonnen. Zum Auftakt trafen sich die Verhandlungsdelegationen unter Leitung von Ministerpräsident Michael Kretschmer, des GRÜNEN-Spitzenduos Katja Meier und Wolfram Günther sowie Sachsens SPD-Chef und Wirtschaftsminister Martin Dulig im Dresdner Ständehaus.

Grundlage der Koalitionsverhandlungen ist das Sondierungspapier, das Anfang Oktober verabschiedet worden war. In der heutigen Sitzung tauschten sich die Parteien darüber aus, worin sie die größten Herausforderungen für die kommenden Jahre sehen. Weiterhin referierte Finanzminister Haß über die Finanzprognose des Freistaates.

Die Gespräche in neun Arbeitsgruppen zu einzelnen Themenkomplexen beginnen an diesem Mittwoch. Die drei Partner sind sich einig, dass noch in diesem Jahr der Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorliegen soll.

Es wird voraussichtlich bis Ende November verhandelt. Danach werden sich die Parteien mit den Ergebnissen befassen.

ALLE VERÖFFENTLICHUNGEN

Unsere Kernerfolge

1 –

weltoffen.

2 –

ökologisch.

3 –

gerecht.

Kalender

05. Februar 2025

18:00 – 19:00: Wahlkampf-Sprechstunde
Recurs weekly
19:00 – 21:00: LAG Christinnen und Christen
Mitgliederöffentliches Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft. Die Einladung bzw. weitere Informationen erhältst Du über den LAG-Verteiler oder per E-Mail von der Landesgeschäftsstelle (info@gruene-sachsen.de).

08. Februar 2025

13:15 – 15:00: Landesparteirat und KV-Sprecher*innentreffen
Mitgliederöffentliches Treffen des Landesparteirates und der KV-Vorstände - zuvor ab 10:00 Uhr interne Beratung des Landesparteirates. Die Einladung mit allen wichtigen Informationen ist mitgliederöffentlich in der Wolke einsehbar.

WEITERE TERMINE