Kommentierung der Europa- und Kommunalwahlergebnisse: Vor uns liegt viel Arbeit bis zur Landtagswahl

10. Juni 2024

Zu den Ergebnissen der Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen kommentiert Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:

„Wir leben in einer anderen Welt als 2019, zu den letzten Europa- und Kommunalwahlen. Dazwischen liegen eine Pandemie, Kriege und Inflation. Das hatte zur Folge, dass in diesem Wahlkampf wichtige Zukunftsthemen, die sowohl Europa, als auch die Kommunen bewegen, zu kurz gekommen sind. Die erreichten Ergebnisse stellen uns nicht zufrieden. Wir sind deutlich unter unseren Möglichkeiten geblieben. Für uns heißt es daher, die Zahlen genau auszuwerten und daraus Schlüsse zu ziehen. Im Landtagswahlkampf müssen wir einiges besser machen. Es muss gelingen, die landespolitisch relevanten Themen zu adressieren und Erfolge stärker herauszustellen. Klar ist: Es liegt viel Arbeit vor uns."

Marie Müser, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ergänzt: „Die AfD triumphiert in Sachsen sowie überall im Osten. Diese Partei ist eine Gefahr für das Land. Es ist bestürzend, dass so viele Menschen eine Partei wählen, die offen rechtsextrem ist und als verlängerter Arm von Putin in Sachsen agiert. Das Ergebnis muss allen demokratischen Parteien ein Auftrag sein: Die Brandmauer zur AfD muss stehen, eine Normalisierung darf es nicht geben. Wir müssen aber auch der Frage nachgehen, wieso diese Partei bei den Menschen so eine hohe Zustimmung findet. Gemeinsam müssen wir besprechen, wie wir als demokratische Parteien bis zur Landtagswahl zu einem fairen Meinungsstreit zurückkehren."