Wahlkampfauftakt: Start der „Richtig Wichtig“-Tour

Am 21. Juli haben BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Sachsen zum Wahlkampfauftakt ihre „Richtig-Wichtig“-Tour in Dresden vorgestellt. Für uns BÜNDNISGRÜNE ist klar: Diese Landtagswahl wird eine Schicksalswahl. Sie wird RICHTIG WICHTIG. Es geht darum, eine stabile, demokratische Regierung in Sachsen zu sichern.

Unser Anspruch zur Landtagswahl ist klar: Wir reden mit den Menschen und lösen Probleme vor Ort, statt nur mit dem Finger nach Berlin zu zeigen. Dafür werden unsere Spitzenkandidierenden Katja Meier, Wolfram Günther und Franziska Schubert bis zur Wahl mit den Menschen in allen Teilen des Landes ins Gespräch kommen, werden Verbände, Vereine, Initiativen, Unternehmen besuchen und gemeinsam mit den Menschen vor Ort besprechen, was für sie RICHTIG WICHTIG ist.

Dazu Katja Meier in Ihrer Rede:

„Am 1. September braucht Sachsen – braucht unsere Demokratie – ein starkes Ergebnis für Bündnis90/Die Grünen. Dafür will ich die kommenden Wochen werben und die Menschen von unserem Politikangebot überzeugen. Die Herausforderungen für Sachsen sind klar: Kampf gegen Rechtsextremismus, Sicherung unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Bewältigung des nicht nur in der Pflege sich verschärfenden Arbeits- und Fachkräftemangels. Diese Landtagswahl ist eine Richtungswahl. Die extremen politischen Kräfte waren noch nie so stark wie heute. Statt Lösungen für die konkreten Alltagsfragen der Bürgerinnen und Bürger entwickeln, versteigt sich die CDU auf Populismus und Scheingefechte. Es ist an uns Bündnisgrünen, ein Antworten auf die drängenden Fragen zu geben und für stabile und demokratische Mehrheiten im kommenden Landtag zu sorgen. Die vielen Demonstrationen für Demokratie und Menschenrechte der letzten Monate haben gezeigt, die Menschen wollen nicht, dass ihr Land durch Demokratiefeinde kaputt gemacht wird und die hart errungenen Erfolge der letzten Jahrzehnte einfach so zerstört werden. Wir treten am 1. September dafür an, diese Erfolge zu sichern und Sachsen zukunftsfest zu machen. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass unsere Gesellschaft, unsere Demokratie, unsere Umwelt und unsere Wirtschaft in Sachsen nicht durch die politischen Hardliner zerstört werden. Nur starke BÜNDNISGRÜNE werden das verhindern können und die dafür nötige Sicherheit schaffen. Freiheit und Demokratie wurde uns Sachsen nicht geschenkt. Wir haben sie vor Jahrzehnten erfolgreich erstritten, wir werden sie auch jetzt erfolgreich verteidigen. Der Schutz der Freiheit in Sachsen bedeutet auch, dass jeder im Freistaat leben kann, wie er will und lieben kann, wen er will. Es ist uns wichtig, die Freiheit der Zivilgesellschaft, die Demokratiebewegung und die Kommunalpolitiker*innen hier in Sachsen zu schützen. Wir wollen Menschen weiter an politischen Entscheidungen beteiligen, um Vertrauen zu stärken. Unsere Demokratie stärken, unsere Freiheit schützen und gegen ihre Feinde verteidigen – das ist mir RICHTIG WICHTIG.“

Wolfram Günther erklärte im Anschluss, was ihm in Sachsen „Richtig Wichtig“ ist:

„Wir haben in Sachsen beim Ausbau der erneuerbaren Energien nach Jahrzehnten des Stillstands den Turbo gezündet. Wir haben damit den Grundstein für konsequenten Klimaschutz und für die Sicherung sauberer und bezahlbarer Energie gelegt. Und wir sind noch lange nicht am Ziel. Nur mit starken Bündnisgrünen werden die Fortschritte beim Klimaschutz gesichert und fortgesetzt. Unsere starke Stimme fürs Klima ist richtig wichtig!

Nur mit dem konsequenten Ausbau erneuerbarer Energien bleibt Sachsen Industrie- und Energieland. Unsere großen Industrien, der Mittelstand, das Handwerk brauchen Grünstrom. Dafür zu sorgen, liegt uns am Herzen. Neben sauberer und günstiger Energie bedarf es vor allem Fachkräfte. Deshalb kämpfen wir dafür, dass alle Menschen, die hier arbeiten wollen, es auch können, und dass Sachsen weltoffen und attraktiv für alle Menschen ist. Eine starke Wirtschaft braucht eine starke Demokratie.“

Franziska Schubert stellte klar, dass wir in Sachsen vor großen Herausforderungen stehen: „Vieles verändert sich – und es braucht eine Regierung, die mit Zuversicht Wege sucht, damit umzugehen. Es braucht ein positives Zukunftsbild davon, wie wir miteinander leben wollen.
In Sachsen konnten wir in der Landesregierung zum Motor werden und haben das Land verändert. Insbesondere der Dialog mit ganz verschiedenen Teilen unserer Gesellschaft liegt uns dabei am Herzen. Es muss darum gehen, mit den Menschen die Zukunft zu gestalten und Rahmenbedingungen zu gestalten, die Lust machen, mitzutun.

Die große Frage unserer Zeit muss dabei lauten: ‚Worauf können wir uns einigen?‘ Als Bündnisgrüne haben wir gezeigt, dass Kompromisse zu finden, und das in einer nicht immer einfachen Regierungskoalition, ein Wert ist und wir uns unserer Verantwortung für das Land bewusst waren und sind. Wir haben viel geschafft in den letzten Jahren, und wir haben noch viel vor. Für ein besseres Klima in diesem Land wollen wir weiterhin arbeiten, dafür stehen wir bereit.
Politik ist immer dann gut, wenn sie sich an den Aufgaben orientiert, das ist einer meiner Leitsätze. Und Aufgaben haben wir in Sachsen, für deren Lösung es uns Bündnisgrüne braucht.
Die Lösungen für die großen Aufgaben unserer Zeit – von der Energiewende über neue Mobilitätskonzepte bis hin zur nachhaltigen Wirtschaft – können nur dann erfolgreich sein, wenn sie sozial-gerecht sind und wir das auch immer mitdenken. Unser wichtigstes Gut sind unsere Kleinsten. Ihnen alle Chancen zu geben, um ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, ihnen eine intakte Natur zu hinterlassen und eine freiheitliche Gesellschaft zu gestalten – das ist unsere Aufgabe. Das ist richtig wichtig.“