Das Erzgebirgsklinikum hat angekündigt, Mitte 2027 seine Geburtenstation in Zschopau zu schließen. Landesvorsitzende Coretta Storz erklärt dazu: „Dass es keine Geburtshilfe mehr in Zschopau geben soll, ist für viele Familien im Erzgebirge ein echtes Problem. Ein weiterer Punkt, warum sich die Menschen im ländlichen Raum und ihren Alltag von der Politik nicht gesehen fühlen. Weniger […]
Zur heutigen Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt mit 48 Stimmen erklären der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Martin Helbig: „Wer sich gegenüber Rechtsextremen enthält, enthält sich seiner Verantwortung. Schon die Enthaltungsempfehlung der CDU-Fraktionsführung war ein gravierendes Versagen gegenüber unserer Demokratie. Jetzt hat der AfD-Kandidat mindestens vier Stimmen außerhalb von AfD und […]
Die Staatsregierung aus CDU und SPD will keine neuen Windräder mehr genehmigen lassen, bis die neuen Regionalpläne stehen. Das soll Ende 2027 so weit sein. Dazu erklärt Martin Helbig, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: „Mit einem Windkraft-Moratorium plant die Landesregierung, sich zur ausführenden Kraft unverantwortlicher AfD-Forderungen zu machen. Die AfD feiert den Windkraft-Stopp schon […]
Fair-Ticket, Hitzeschutz, sorbische Schulen / Constantin Meyer zu Allendorf neu im Landesvorstand Die 63. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen hat am Samstag in Bautzen den Leitantrag des Landesvorstands „Es geht um Euch! Für eine Politik, die den Alltag aller Menschen in Sachsen spürbar verbessert und Zukunft sichert" mit großer Mehrheit beschlossen. Der Antrag spricht […]
55.000 Unterschriften dürfen nicht ignoriert und ein vom Landtag verabschiedetes Gesetz nicht vor der Einführung gekippt werden Die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft, der Wirtschaftsrat und der Steuerzahlerbund haben eine Woche vor den ersten Haushaltsberatungen gefordert, den ab 2027 geltenden Rechtsanspruch auf drei Tage Bildungszeit zu streichen. Coretta Storz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, erklärt […]
Wir können den Regen nicht herbeireden. Aber wir können dafür sorgen, dass Sachsen beim nächsten trockenen Sommer nicht wieder überrascht wird. Mehr als 80 Prozent der sächsischen Pegel melden Niedrigwasser, betroffen sind neben der Elbe auch Weiße Elster, Mulde, Spree und Neiße. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen sehen darin ein weiteres eindringliches Zeichen der Klimakrise und […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen fordern flexible Sommerarbeitszeiten, kostenloses Trinkwasser im öffentlichen Raum, Beschattung von Parkplätzen, die Wiedereinführung der Klimamillion und ein Förderprogramm für Klimaanlagen in Kitas, Schulen, Pflegeheimen und Krankenhäusern. Coretta Storz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, erklärt: „Hitze kann lebensgefährlich werden. Wenn jetzt nicht sofort Hitzeschutzmaßnahmen folgen, grenzt das an politische Arbeitsverweigerung. Angesichts […]
Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht davon, dass man angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Osten gesprächsbereit für alle Parteien sein solle und wer von Brandmauern rede, die Zeichen der Zeit nicht erkannt hätte. Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, Coretta Storz dazu: „Wer die Brandmauer in Abrede stellt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Dass Michael Kretschmer die […]
Die aktuellen hohen Temperaturen machen deutlich: Die Klimakrise ist in unserem Alltag angekommen. Was sich für alle Menschen belastend anfühlt, wird für besonders gefährdete Gruppen zur ernsten Gesundheitsgefahr. Jedes Jahr sterben in Sachsen Menschen an den direkten und indirekten Folgen von Hitzewellen. Dazu erklärt Coretta Storz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: „Das, was wir […]
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat ein umfassendes Gutachten zur AfD vorgelegt und kommt zu einem klaren Ergebnis: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD hätte nach Einschätzung der beteiligten Verfassungsrechtler*innen wahrscheinlich Erfolg. Damit wächst der Druck auf die politischen Verantwortlichen, endlich eine zielgerichtete Debatte über einen Antrag auf ein Verbotsverfahren zu führen. Dazu erklärt Coretta Storz, […]
