Aktuelles

12. Juli 2022

Appell an Dresdens Oberbürgermeister Hilbert zur Beigeordnetenwahl

Zur gescheiterten Beigeordnetenwahl im Dresdner Stadtrat äußert sich Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: »Gerade in unsicheren Zeiten ist es die Verantwortung eines Oberbürgermeisters, für Stabilität zu sorgen und die Landeshauptstadt Dresden so in eine sichere Zukunft zu führen. Die großen Krisen unserer Zeit, wie etwa die steigenden Energiepreise, den Klimawandel und die […]

12. Juli 2022

569 Tage Kenia-Koalition

Gastbeitrag

Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem heutigen Tag arbeitet die Koalition in Sachsen aus CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD seit 569 Tagen zusammen. Die "Halbzeit" der Wahlperiode liegt somit bereits hinter uns. Das ist ein guter Moment, um innezuhalten und Bilanz zu ziehen. Als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion haben wir für Euch unsere Arbeit der ersten Halbzeit in Regierungsverantwortung […]

11. Juli 2022

Strategische Ausrichtung des Strukturwandels nur mit Beteiligung und Transparenz erfolgreich

Pressemitteilung

Zum aktuellen Umsetzungsstand der Prozesse zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier sowie der Lausitz erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Erfolgreiche Transformationsprozesse beschränken sich nicht auf die Ausschüttung von Fördermitteln. Die strategische Ausrichtung des Strukturwandels kann nur unter Beteiligung der Menschen vor Ort und unter Herstellung maximaler Transparenz der Prozesse gelingen. Jetzt […]

10. Juli 2022

OB-Wahl in Dresden: Dank an Eva Jähnigen für einen fulminanten Wahlkampf

Pressemitteilung

Im Nachgang des zweiten Wahlgangs der Oberbürgermeisterwahl in Dresden erklären Christin Furtenbacher und Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: »Wir gratulieren Eva Jähnigen zu einem hervorragenden Wahlkampf und einem herausragenden Ergebnis im zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Eva Jähnigen hat diese Wahl zwar nicht gewonnen, aber deutlich gemacht, dass an einer zukunftsgewandten […]

4. Juli 2022

Elke Siebert übernimmt Landesgeschäftsführung

Pressemitteilung

Am 1. Juli hat Elke Siebert als Landesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen ihre Arbeit aufgenommen. Dazu erklären Christin Furtenbacher und Marie Müser, Landesvorsitzende: »Die zweite Hälfte unserer Kenia-Koalition beginnt jetzt. Das bedeutet vor allem ein weiteres Abarbeiten unseres Koalitionsvertrags. Jetzt stellen wir auch die Weichen für die Landtagswahl 2024. Wir freuen uns mit Elke […]

4. Juli 2022

Landratswahlen: Niedrige Wahlbeteiligung ein Stich ins Herz der Demokratie

Pressemitteilung

Im Anschluss an den zweiten Wahlgang der Landratswahlen in sechs Landkreisen erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: »Wir gratulieren Dirk Neubauer von Herzen zu seiner Wahl zum Landrat in Mittelsachsen. Mit seiner zukunftsgerechten Agenda wird er jetzt die drängenden Herausforderungen von Klimakrise, Bedrohung unserer demokratischen Strukturen bis Sicherung unseres Wohlstandes angehen. Die […]

28. Juni 2022

Koalitionsvertrag: NRW geht im Bereich Klimaschutz voran - erste klimaneutrale Industrieregion Europas

Pressemitteilung

Im jetzt unterzeichneten Koalitionsvertrag zwischen CDU und GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen wird festgehalten, dass das Bundesland erste klimaneutrale Industrieregion Europas werden soll. Dazu erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: »Als Kohleregion legt sich Nordrhein-Westfalen auf einen Kohleausstieg 2030 und den engagierten Ausbau der Erneuerbaren mit klaren Zielmarken fest - mindestens 1.000 Windräder in […]

22. Juni 2022

Strukturwandel: Konzepte für ernsthafte Bürger*innenbeteiligung stehen aus

Pressemitteilung

Der Strukturwandel »geht zügig voran«, so Ministerpräsident Michael Kretschmer im Anschluss an die gestrige gemeinsame Kabinettssitzung der sächsischen und brandenburgischen Landesregierungen. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Der Prozess des Strukturwandels geht in einigen Bereichen bereits große Schritte, Konzepte für eine ernsthafte Bürger*innenbeteiligung stehen jedoch noch immer aus. Mitglieder der […]

31. Mai 2022

Sondierungspapier NRW: Mutiger Weg für zukunftsfeste Energieversorgung und Wirtschaft

Klimaschutz, Pressemitteilung

In Nordrhein-Westfalen haben CDU und GRÜNE sich darauf verständigt, in einer möglichen Koalition einen Kohleausstieg bis 2030 anzustreben. Im gemeinsamen Sondierungspapier heißt es: ’Wir wollen den Kohleausstieg bis 2030 umsetzen und für das Gelingen des Strukturwandels die Regionen dabei gezielter unterstützen. Mit einer zeitnahen neuen Leitentscheidung sorgen wir für Klarheit und Sicherheit für die Menschen […]

24. Mai 2022

Halbzeit Kenia-Koalition: Klarer Kurs für Sachsens Zukunft - gerade jetzt.

Pressemitteilung

Die sächsische Staatsregierung blickt in diesen Tagen auf die erste Halbzeit der gemeinsamen Koalition aus CDU Sachsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen und SPD Sachsen zurück und voraus auf die kommenden zweieinhalb Jahre. »Wir Bündnisgrünen sind 2019 mit dem Ziel in diese Koalition gestartet, das Land weltoffener, ökologischer und gerechter zu gestalten. Die Verhandlungen zu unserem […]

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