Chemnitz | Der Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen zur Bundestagswahl und Chemnitzer Stadtrat Bernhard Herrmann hat eine Feststellungsklage gegen die beiden Rechtsextremisten Michael Brück und Yves Rahmel beim Landgericht Chemnitz eingereicht. Beide hatten Herrmann über ihren Anwalt, den Rechtsextremisten Martin Kohlmann, mit einer Abmahnung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Damit wollten sie erreichen, […]
Das Kabinett hat heute die Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms (EKP) beschlossen. Dies ist auch im gemeinsam Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vereinbart. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Der Beschluss des Energie- und Klimaprogramms ist ein bündisgrüner Erfolg. Sachsen geht mit diesem Programm den Klimaschutz und […]
Kurz vor dem Tag der Pflege am 12. Mai hat der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am vergangenen Samstag den Beschluss »Pflege neu gestalten - Das Buurtzorg-Modell jetzt sachsenweit voranbringen« gefasst. Zum Beschluss erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen. »Das Klatschen in der Corona-Pandemie für Pflegekräfte war eine nette, solidarische Geste. […]
Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen hat am vergangenen Samstag den Katalog zu Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie, der bereits im Februar gefasst wurde, fortgeschrieben. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Zwar sinken inzwischen endlich die Inzidenzzahlen und die ‚dritte Welle’ scheint gebrochen, doch gleichzeitig steigt die Lust […]
Angelehnt an das Bundesprogramm »Aufholen« für Kinder und Jugendliche fordert Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, zusätzliche Angebote für Kinder und Jugendliche auch in Sachsen: »Die Pandemiebekämpfung fand und findet noch immer zu großen Teilen zu Lasten von Kindern und Jugendlichen statt. Homeschooling, der Wegfall von Freizeitbeschäftigungen von Musikunterricht bis Sportverein, keine […]
Bereits seit dem 16. April sind 3000 Menschen Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen - das ist ein neues Mitgliederhoch. Allein seit dem 19. April, der Verkündung der Kanzler*innenkandidatur von Annalena Baerbock, sind weitere 67 Mitgliedsanträge eingegangen. Dazu erkärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Wir sind so viele bündnisgrüne Mitglieder […]
Anlässlich der Amtseinführung von Sachsens neuem Innenminister Armin Schuster hat der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen in seiner digitalen Sitzung am 25. April eine Liste der aus bündnisgrüner Sicht dringlichsten Aufgaben aus dem Koalitionsvertrag verabschiedet. Der Landesvorstand fordert Armin Schuster dazu auf, die Punkte zügig umzusetzen und so die Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU, BÜNDNIS […]
Bei der Wahlversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen für die Landesliste für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag wurden Dr. Paula Piechotta, Bernhard Herrmann und Merle Spellerberg auf die ersten drei Listenplätze gewählt. »Jetzt, in diesem Sommer, geht es wieder um existenzielle Fragen: Das Überleben unseres Ökosystems, Klima-Stabilität, die Absicherung unserer Demokratie und das […]
Zur Reise von Ministerpräsident Michael Kretschmer nach Russland in dieser Woche erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Unser Nachbarland Tschechien sah sich gerade gezwungen 18 Mitarbeiter*innen der russischen Botschaft auszuweisen, weil sie dort an Sprengstoffanschlägen beteiligt gewesen sein sollen. Den sich drastisch verschlechternden Gesundheitszustand von Oppositionsführer Alexei Nawalny beobachten wir mit […]
Zur Verkündung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Wir haben mit Annalena Baerbock und Robert Habeck ein hervorragendes Spitzenduo und mit Annalena Baerbock jetzt auch erstmals in bündnisgrüner Geschichte eine Kanzlerkandidatin. Klar ist, dass wir mit den beiden als Team und bundesweit […]
