Aktuelles

18. Dezember 2020

Ein Jahr Kenia-Koalition - Sachsen ist grüner geworden

Am 20. Dezember 2020 besteht die Koalition aus CDU Sachsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und SPD Sachsen seit einem Jahr. »Sachsen ist in dem vergangenen Jahr grüner geworden. Natürlich hätten wir uns das erste Jahr der Regierungsbeteiligung anders vorgestellt, die Corona-Pandemie hat alles überlagert. Wir konnten nichtsdestotrotz bereits einige Projekte aus dem gemeinsamen Koalitionsvertrag […]

15. Dezember 2020

Verschiebung der 54. Landesdelegiertenkonferenz

Pressemitteilung

Die ursprünglich für den 26. und 27. Februar 2021 geplante 54. Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wird auf den 24. und 25. April 2021 verschoben. Im Rahmen dieser Landesdelegiertenkonferenz wird auch die Wahlversammlung für die Aufstellung der Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag abgehalten. Dazu erklären Christin Furtenbacher und Norman Volger, Landesvorstandssprecher*innen von […]

14. Dezember 2020

Health Angels unter die Arme greifen - unbürokratische Hilfe organisieren

Pressemitteilung

Die sächsischen Krankenhäuser und Pflegheime sind am Limit, das dortige Personal geht bereits weit über die Belastungsgrenzen hinaus. Angesichts der weiterhin steigenden Infektionszahlen ist der Peak an Corona-Patient*innen, die medizinisch und intensivmedizinisch versorgt werden müssen, jedoch noch nicht erreicht. »Die Lage in den sächsischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist ernst und wird sich weiter zuspitzen. Wir […]

11. Dezember 2020

Jetzt miteinander aufeinander achten - Es geht um Menschenleben

Pressemitteilung

Das sächsische Kabinett hat am Freitag, 11.12.2020 eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Der anhaltende Anstieg der Infektionszahlen und die überlasteten Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in Sachsen sprechen eine klare Sprache: Wir müssen uns alle weiter einschränken, um einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus wirkungsvoll zu entgegnen. Die […]

10. Dezember 2020

5 Jahre Pariser Klimaabkommen - ein Tag der Mahnung

Pressemitteilung

Am 12. Dezember 2015 einigten sich 197 Staaten auf das Pariser Klimaabkommen. Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, erklärt dazu: »Fünf Jahre ist die Einigung auf das Pariser Klimaabkommen am 12. Dezember 2020 bereits her. Ziel war und ist es, die Emissionen weltweit zu senken, den Klimawandel und die Erderwärmung aufzuhalten. Dieser […]

7. Dezember 2020

Rundfunkstaatsvertrag: CDU Sachsen-Anhalt spielt mit rechts außen

Pressemitteilung

In dieser Woche wird in Sachsen-Anhalt als letztem Bundesland über den Rundfunkstaatsvertrag abgestimmt. Der Freistaat Sachsen sowie alle weiteren Bundesländer haben dem bereits zugestimmt. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Nicht nur, aber gerade auch die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig der Zugang zu unabhängiger Information ist. Unsere öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stellen […]

7. Dezember 2020

Bündnisgrüne erwarten Zustimmung zu genereller Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien

Pressemitteilung

Auf der in dieser Woche stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) wird u. a. über die Verlängerung des bestehenden Abschiebestopps nach Syrien entschieden. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Wir Bündnisgrüne erwarten, dass der sächsische Innenminister auf der IMK für eine generelle Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien stimmt.« »Syrien ist nicht sicher. Nach […]

4. Dezember 2020

Ehrenamtlichen politschen Engagement gilt Hochachtung

Pressemitteilung

Zum Tag des Ehrenamts am 5. Dezember blickt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, auf die vielen Menschen, die ehrenamtlich auf kommunaler Ebene politisch aktiv sind: »Allen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, gilt unsere Hochachtung. Ein besonderes Augenmerk soll diesmal aber auf die Menschen gelegt werden, die sich politisch engagieren, in der […]

30. November 2020

Reaktivierung von Bahnstrecken - SMWA muss Fuß von der Bremse nehmen

Pressemitteilung

Als Teil des Klimapakets beteiligt sich der Bund mit bis zu 90 Prozent über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz an der Reaktivierung von Bahnstrecken. Sachsen könnte hier enorm profitieren, hat bisher jedoch noch keine Gelder beantragt. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Während von anderen Bundesländern bereits fleißig die Gelder vom Bund abgerufen […]

29. November 2020

Ein solidarisches Europa braucht eine humanitäre Migrations-und Asylpolitik

Pressemitteilung

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für ein neues Migrations- und Asylpaket vorgeschlagen. Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, nach der Landesdelegiertenversammlung das zweithöchste beschlussfassende Parteigremium, sieht hier konkreten Nachbesserungsbedarf. Dazu hat das Gremium auf Antrag der bündnisgrünen Landesarbeitsgemeinschaft Migration, Integration und Antidiskriminierung am Sonnabend auf seiner digitalen Sitzung einstimmig den beigefügten Beschluss gefasst. […]

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