Auf seiner zweiten, Corona-bedingt digitalen Sitzung in diesem Jahr traf der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen zwei Beschlüsse. Einstimmig fordert der Landesparteirat die Koalition und Staatsregierung auf, spätestens zum 1.1.2021 die sächsischen Städte und Gemeinden zu ermächtigen, wirksame kommunale Baumschutzsatzungen zu erlassen. Dafür ist eine Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes (SächsNatSchG) nötig. Dazu der […]
Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen haben einen neuen Landesgeschäftsführer. Seit Anfang Juni arbeitet Dr. Stephan Stach (38) für den Landesverband. Stach ist in Leipzig aufgewachsen und hat an der dortigen Universität und an der Universität Warschau Geschichte und Westslavistik studiert. Als Historiker mit dem Schwerpunkt Ostmitteleuropa arbeitete er an der Martin-Luther-Universität in Halle und der […]
Im Zuge der Corona-Krise haben die tschechische und polnische Regierung die Grenzen geschlossen. Sachsens Bündnisgrüne haben einen offenen Brief initiiert, in dem mit breiter Unterstützung von Politiker*innen verschiedener Parteien und Ebenen aus Deutschland, Tschechien und Polen, darunter auch Katja Meier, Sachsens Staatsministerin für Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung die jeweiligen Regierungen zur sofortigen und nachhaltigen […]
In der Corona-Krise fahren mehr Menschen mit dem Fahrrad, weil das Infektionsrisiko hier geringer eingeschätzt wird, Busse und Bahn teilweise seltener fahren, die Straßen frei sind und Radfahren ein guter Ausgleich zum Homeoffice ist. Dabei werden die bekannten Probleme sichtbar: vielerorts fehlt eine sichere und leistungsfähige Radinfrastruktur. Viele europäische Städte haben darauf reagiert und im […]
Gestern haben Kulturschaffende in Dresden zum wiederholten Mal auf ihre prekäre Lage aufgrund der Corona-Krise aufmerksam gemacht. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Es ist traurig, dass im Kulturland Sachsen bislang nur geringe finanzielle Hilfen für Kulturschaffende zur Verfügung gestellt wurden. Der Handlungsbedarf ist groß: die Staatsregierung muss hier deutlich […]
"Die Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul durch CDU und AfD zeigt erneut, dass die CDU Sachsen ein Abgrenzungsproblem gegenüber der Neuen Rechten hat und einen politischen Dammbruch begeht, indem sie ihm ein politisches Wahlamt überlässt. Ein Kulturamtsleiter aus dieser Szene, der von 'Bevölkerungsaustausch' fabuliert, muss für die demokratischen Kräfte in diesem […]
Eine angemeldete, friedliche Demonstration von „Aufstehen gegen Rassismus“ in Chemnitz am Montag, 18. Mai, wurde von Corona Spaziergängern bedrängt, Teilnehmende wurden beleidigt. Zu diesem jüngsten Demonstrationsgeschehen erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut unseres demokratischen Rechtsstaates, für das wir BÜNDNISGRÜNE seit jeher eintreten. Für die Gewährleistung […]
Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai, den Weg freigemacht für den Pflegebonus. Pflegekräfte in der Altenpflege können angesichts der großen Leistung und Belastung während der Corona-Pandemie eine einmalige Prämie von bis zu 1.500 EUR erhalten: 1000 Euro vom Bund, die von den Ländern um 500 Euro aufgestockt werden können. Christin Furtenbacher, Landevorstandssprecherin von BÜNDNIS […]
Aufgrund der Corona-Krise haben sich die Bedingungen für Tiertransporte nochmals erheblich verschlechtert. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen fordert mit dem Beschluss des Landesparteirats vom 09.05.2020 , Tiertransporte in nichteuropäische Dirttstaaten sofort auszusetzen. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: "Die Kontrollen der Tiertransporte sind in der Corona-Krise unmöglich geworden und ein […]
Am 8. Mai jährt sich der Tag der Befreiung und das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 75. mal. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: "75 Jahre mag für viele Menschen eine lange Zeit zu sein und bringen die Gefahr mit sich, Geschehenes zu vergessen. Wir müssen die Erinnerungen lebendig halten. […]
