Auf der 62. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen in Neukieritzsch wurde am 17. Mai der neue Landesvorstand gewählt. In der Abstimmung um den Frauenplatz stimmten 64,86 Prozent der Delegierten für Coretta Storz aus dem Kreisverband Chemnitz. Gesine Märtens aus dem Kreisverband Leipzig erreichte 34,23 Prozent. Bei der Wahl des offenen Platzes traten Martin Helbig […]
Unter BÜNDNISGRÜNER Regierungsbeteiligung wurde in den vergangenen Jahren der Turbo beim jahrelang vernachlässigten Ausbau der Windenergie gezündet. Die Genehmigungsverfahren wurden beschleunigt, die Kommunen gestärkt. Nun tritt die CDU-geführte Minderheitsregierung aus rein ideologischen Gründen auf die Bremse. Dazu erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: „Schwarz-rot macht beim Ausbau der Erneuerbaren eine Vollbremsung, während […]
Mit großer Bestürzung haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen das öffentlich gewordene Foto des neuen Landrats von Mittelsachsen, Sven Krüger, zur Kenntnis genommen. Es zeigt ihn beim Hexenfeuer in Freiberg Seite an Seite mit einem bekannten Neonazi. Die Landesvorsitzende Marie Müser erklärt dazu: "Sven Krüger verharmlost damit Neonazis und deren menschenverachtende Gesinnung. Er verspielt so das Vertrauen […]
Zur heutigen Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei durch den Verfassungsschutz kommentiert Marie Müser, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei bestätigt, was in Sachsen schon lange Alltag ist. Diese Partei ist ein Brandbeschleuniger für Hass, Hetze und antidemokratische Umtriebe. Für uns ist klar: Wer unsere Demokratie schützen […]
Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen hat am Wochenende einen Beschluss gefasst, in dem die sächsische Staatsregierung aufgefordert wird, eine sozial ausgewogene Härtefallregelung für Rückforderungen von Corona-Soforthilfen einzuführen. Konkret fordern sächsische BÜNDNISGRÜNE, dass in Fällen existenzbedrohender Situationen oder sozialer sowie gesundheitlicher Härten ganz oder teilweise auf Rückforderungen verzichtet werden kann. Zusätzlich soll es die […]
Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Nun haben wir es schwarz auf weiß: Deutschland wird von einer Koalition regiert, die die drängenden Aufgaben unserer Zeit ignoriert. Statt Klarheit und Konsequenz erleben wir ein politisches Dokument der Nebensächlichkeiten. In der größten geopolitischen Krise unserer Zeit bleiben SPD und CDU echte […]
In einem Positionspapier macht der Landesparteirat deutlich: Sachsen braucht eine stabile, transparente und demokratische Regierungsarbeit – ohne Zusammenarbeit mit Rechtsextremen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verstehen sich dabei als konstruktive Oppositionsfraktion und setzen sich für gute Bildung, Klimaschutz und gesellschaftlichen Zusammenhalt ein. Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen: „Der Konsultationsmechanismus ist verabschiedet – jetzt […]
Mit BÜNDNISGRÜNER Politik sollen künftig vierköpfige Familien um jährlich 1000 Euro entlastet werden. Um zu verdeutlichen, welchen Wert diese Entlastung hat, werden in der kommenden Woche Preise im Wert von jeweils bis zu 1000 Euro verlost. Dafür startet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen das Gewinnspiel „Ein Wort. Ein Preis.“, bei dem Teilnehmer*innen vom 17. bis 21. […]
Einen Tag vor dem 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, sagte Elon Musk auf dem AfD-Parteitag in Halle, es gebe „zu viel Fokus auf vergangene Schuld“, die die Deutschen hinter sich lassen müssten. Dazu erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Das ist ein schwerer Angriff auf unsere […]
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Sachsen wählten am Sonntag, 15. Dezember 2024 in Löbau, die Kandidaten der Landesliste für die Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag. Mit Paula Piechotta auf Listenplatz 1 an der Spitze geht die Partei in den Wahlkampf. Spitzenkandidatin Paula Piechotta erklärte: "Ich bin allen, die mich auf Listenplatz 1 gewählt und in […]
