Am Wochenende kam es zu mehreren Angriffen auf Grüne, die Wahlplakate aufhängten. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Co-Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "In Mittelsachsen gab es zwei Vorfälle, in Chemnitz und Zwickau jeweils einen, bei denen Personen attackiert wurden, die Wahlplakate an Masten anbrachten. Vier Vorfälle innerhalb eines halben Tages. Damit ist eine weitere Eskalationsstufe erreicht, die eines […]
Bei den Kommunalwahlen 2024 treten trotz raueren politischen Klimas so viele Kandidatinnen und Kandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen an wie noch nie. Dazu erklärte die Landesvorsitzende Christin Furtenbacher: "Sich in der Kommunalpolitik einzubringen bedeutet, vor Ort ganz real etwas zu bewegen: für Radwege, Stadtgrün, den Ausbau von Kinderbetreuung zu sorgen. Es bedeute aber […]
Zu den Äußerungen der sächsischen CDU, den Wolfsbestand in Sachsen jährlich um ein Drittel zu reduzieren, erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Sachsen: „Die CDU tritt jetzt auch beim Thema Wolf in einen Unterbietungswettbewerb mit der AfD. Sie fordert eine rechtlich überhaupt nicht zulässige Bestandsregulierung mit der Flinte in der Hand und […]
Im Koalitionsausschuss am 26. März betonten die Koalitionspartner CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD, dass auch in der Übergangszeit zwischen der Landtagswahl am 1. September und der Verabschiedung eines neuen Doppelhaushalts die Finanzierung von laufenden Förderprogrammen für z. B. freie Träger und Vereine gesichert ist. Dazu erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Für […]
Am Freitag hat der Bundesrat gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses für das Cannabis-Gesetz gestimmt. Damit wird das Gesetz zum 1. April in Kraft treten. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Wir haben es geschafft: Die Entkriminalisierung von Cannabis wird Wirklichkeit! Die ideologisch motivierte Verbotspolitik gehört damit endlich der Vergangenheit an. Sie hat […]
Zur geplanten Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in den sächsischen Landkreisen äußert sich Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen wie folgt: "Die Bezahlkarte eignet sich nicht, wie andere behaupten, um wirksam Flucht zu begrenzen. Diese Einschätzung wird auch von Migrationsforscher*innen gestützt. Ziel der Einführung muss daher sein, Verwaltungsverfahren zu vereinfachen und Integration zu […]
Gestern wurde Rolf Weigand (AfD) als Bürgermeister in Großschirma gewählt. Dazu kommentiert Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Das Ergebnis der gestrigen Wahl in Großschirma ist bedrückend. Mit Rolf Weigand bekommt Sachsen den ersten Bürgermeister der rechtsextremen AfD. Mit Landtagsanfragen wie z.B. der Frage nach Frauen im gebärfähigen Alter nach Nationalität untergliedert hat […]
Fairer demokratischer Streit ist wichtig in einer Demokratie. Aber was die CDU und FDP im Bund und in Europa machen, ist unnötige Blockadepolitik auf Kosten des Wohlstandes in unserem Land. ❗️ Gerne werfen Ministerpräsident Kretschmer und Parteichef Friedrich Merz uns „Deindustrialisierung“ vor. Doch gerade blockiert seine CDU selbst das Wachstumschancengesetz im Bund. Fundamentalopposition hilft niemandem […]
Am 2. und 3. Februar fand in Neukieritzsch die 57. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen statt. 120 Delegierte debattierten Änderungsanträge, die Mitglieder in den vergangenen Wochen eingebracht hatten, und verabschiedeten das Programm zur Landtagswahl 2024. Dazu erklärt Co-Vorsitzende Christin Furtenbacher: "Keine andere Partei steht mit einer solchen Klarheit und Verlässlichkeit konsequent für ihre Ziele […]
Die Ausstellung des Fotografen Luigi Toscano, bestehend aus 120 Porträts von Opfern der NS-Diktatur, sollte im Rahmen des Holocaust-Gedenktages am vergangenen Samstagnachmittag in Leipzig eröffnet werden. Noch vor der Eröffnung wurden mehrere großflächige Porträts von Unbekannten beschmiert: Dazu erklärt Marie Müser, Vorsitzende von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Sachsen: "Wir sind tief getroffen angesichts dieser […]
