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Landesparteirat
Nationalpark Sächsische Schweiz - schützen und bewahren

Der Nationalpark Sächsische Schweiz wurde 1990 gegründet und umfasst eine Fläche von 93,5 km2. Damit gehört er zu den kleineren Nationalparks in Deutschland und ist zudem der einzige Nationalpark in Sachsen sowie der einzige Felsen Nationalpark in Deutschland. Als ausgedehntes Schutzgebiet unterliegt er zum großen Teil der natürlichen Entwicklung und wird durch spezielle Maßnahmen vor […]

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Forderungskatalog der Initiative „Druck! Machen – Für ein anderes Sachsen“

Der Landesparteirat beschließt, den Forderungskatalog der Initiative „Druck! Machen. Für ein anderes Sachsen“ zu unterschreiben. Der Forderungskatalog anbei. (Änderungen vorbehalten.) 1. Präambel – Ein anderes Sachsen ist möglich. Sachsen steckt in einer tiefen Krise. Über 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution sind unsere Städte schöner denn je, sinken die Arbeitslosenzahlen und geht es wirtschaftlich aufwärts. […]

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Rassistische Einstellungen in Sachsen – was jetzt zu tun ist

Sachsen ist durch die rassistischen Kundgebungen und Vorfälle der letzten Monate bundesweit aufgefallen. Durch die jüngsten Vorkommnisse in Clausnitz und Bautzen hat sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit noch einmal fokussiert. Auch wenn Rassismus kein rein regionales Phänomen ist, ist der deutschen Öffentlichkeit bewusst, dass rassistische Einstellungen und die Bereitschaft zur Aggression gegen Migrant*innen und Andersdenkende […]

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Kahlschlag im sächsischen Nahverkehr stoppen

Ein attraktiver Nahverkehr leistet einen elementaren Beitrag für die Daseinsvorsorge und klimafreundliche Mobilität. Er sichert Menschen ohne Auto die soziale und kulturelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ländliche Räume insbesondere als touristische Ziele verlieren ihre Attraktivität ohne ein gutes Nahverkehrsangebot. Bund und Länder haben die Verteilung die Regionalisierungsmittel für den Schienennahverkehr neu regelt. Sachsen wird aller […]

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Das staatliche Gewaltmonopol durchsetzen – Die Gewaltspirale durchbrechen

Das Jahr 2015 war in Sachsen ein Jahr der Gewalt. Ein Jahr der Gewalt gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützer*Innen, gegen Andersdenkende, gegen Journalist*Innen und gegen die Polizei. Die Hemmschwellen vieler Bürger*Innen sind, was die Ausübung von Gewalt angeht, deutlich gesunken – eine Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft ist unübersehbar. Gleichzeitig gibt es die Entwicklung, dass […]

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Pelze sind untragbar. Haltungsverbot von Pelztieren zur Pelzerzeugung in Sachsen und Deutschland sowie Einschränkung des weltweiten Pelzhandels

Der Landesparteirat fordert die Haltung von Pelztieren zur Erzeugung von Pelzen in Sachsen und Deutschland wie schon seit Jahren in Österreich, der Schweiz und Großbritannien der Fall, zu verbieten. Ergänzend zum bereits bestehenden europaweiten Handelsverbot von Robben-, Hunde- und Katzenfellen, fordern wir auf Landes, Bundes-, dann auf Europaebene weitere Handelsverbote und Beschränkungen für Pelzprodukte zu […]

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Regionalkonzept für ein grünes Erzgebirge und „Attraktive/Starke ländliche Räume in Sachsen“

1. Regionalkonzept für ein grünes Erzgebirge Der Landesparteirat beschließt die Erarbeitung eines Regionalkonzepts für das Erzgebirge. Dazu wird eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der KVs, des Parteirats und interessierten Landtags- und Bundestagsabgeordneten gebildet. Die Arbeitsgruppe erstellt zunächst einen Fahrplan für den Erarbeitungsprozess und ermittelt die dafür notwendigen finanziellen Mittel. Unsere regionale Verankerung in der Fläche muss […]

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Christopher-Street-Days 2015 in Leipzig, Chemnitz, Dresden und Pirna

Nicht erst jetzt, aber in besonderer Weise verbunden mit den Äußerungen von PEGIDA, LEGIDA und der AfD erleben wir in Sachsen eine weitere Welle von Homophobie und Vorurteilen. Die Gleichstellungen von LSBTTI-Menschen ist in Sachsen offenbar immer noch so wenig selbstverständlich wie eine aufgeklärte Familienpolitik. Progressive sexuelle Aufklärung, die ein Erfolg der Liberalisierung und Emanzipationsbewegung […]

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