Der Wahlkampf des Jahres 2014 wird auf der Landesebene von einer Kommission geleitet. Ihr gehören mit Stimmrecht an: Die Mitglieder des Landesvorstandes sowie die vier zuerst platzierten KandidatInnen der Landesliste zur Wahl des Sächsischen Landtages, die nicht Mitglied des Landesvorstandes sind. Die Kommission kann zur Beratung Mitglieder hinzuladen. Die weiteren KandidatInnen der Landesliste können bei […]
Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen nimmt eine Aufschlüsselung des Wahlkampfhaushaltes 2014 des Landesverbandes nach Budgets für die Kommunalwahlen 2014, Landtagswahl 2014 und Europawahl 2014 vor und legt diese Ende Februar 2014 vor. Zur Verwendung der Budgets wird im Landesverband Transparenz hergestellt.
Schluss mit der Stigmatisierung von Flüchtlingen, Migranten und rassistischer Hetze! Erneut sorgt Sachsen mit dem Aufflammen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für überregionale Aufmerksamkeit. Die Stimmungsmache von NPD, Pro-Deutschland und anderen rechten Kräften im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften, wie in Chemnitz oder aktuell in Schneeberg, trifft auf einen großen Resonanzboden in der Gesellschaft. Oft getarnt als Bürgerinitiativen […]
Wir von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen bekräftigen die Energie- und kohlepolitischen Beschlüsse der Landesdelegiertenkonferenzen von 2011, 2012 und 2013 und ergänzen deren Forderungen in Anbetracht aktueller Entwicklungen durch folgende Positionen: Die Energiewende ist für uns der Übergang von der Energieversorgung des letzten Jahrhunderts zu einer modernen, zukunftssicheren und auf Dauer bezahlbaren Energieversorgung auf Basis […]
2014 werden die politischen Weichen für die nächsten fünf Jahre in Sachsen gestellt. Vor Ort und im Land haben wir Sachsen bei Kommunal- und Landtagswahl die Chance, mehr aus den Möglichkeiten unseres Landes zu machen. Bei der Europawahl treffen die Wählerinnen und Wähler eine wichtige Entscheidung über die Zukunft Europas. Bei allen Wahlen ist es […]
Der Landesvorstand und die Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht werden aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion, einen Beschlussvorschlag für die kommende LDK zum politischen Umgang mit der NPD und anderen menschenfeindlichen Parteien und Organisationen insbesondere im Wahljahr 2014 vorzulegen.
Die Situation für Frauen in Sachsen bezüglich Verdienst, Aufstiegschancen und Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist, historisch gewachsen, im Vergleich zur Situation im Westen der Republik besser. Allerdings bleiben die ostdeutschen Länder insgesamt bei politischer Partizipation von Frauen und Beratungsangeboten hinter den westdeutschen Ländern zurück. Im Besonderen hinkt Sachsen auch im ostdeutschen Vergleich bei allen […]
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen würdigt die engagierte Verhandlungsführung der Fraktion. Als kleinste demokratische Opposition im Landtag brachte sie unsere beschlossenen Ziele deutlich in die Debatte ein. Wir bedauern allerdings, dass die Chance einer umfassenden Modernisierung und Anpassung der Verfassung an neue Entwicklungen und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts von den anderen demokratischen Parteien im Sächsischen […]
