Im deutsch-tschechischen Grenzgebiet lagert bei Cínovec (tschechische Seite) und Zinnwald (deutsche Seite) ein Lithiumvorkommen, das nach den Angaben von Bergwerksunternehmen zu den größten Lagerstätten Europas zählen soll. Lithium gilt derzeit noch als Schlüsselelement für die Energiewende. Europas Industrie ist auf den Import dieses Rohstoffs angewiesen. Die europäische Union und die Bundesregierung wollen die heimische Gewinnung […]
Die Wissenschaftsfreiheit gehört zum Fundament freier, demokratischer Gesellschaften. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sachsen stehen für Wissenschaftsfreiheit und eine vielfältige, weltoffene Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in Sachsen. In Zeiten, in denen die Wissenschaftsfreiheit sowohl global als auch national unter Druck steht, gilt es, unser Eintreten für das im Grundgesetz Art. 5 verankerte Grundrecht auf die Freiheit von "Kunst und […]
Sachsen ist ein vielfältiger Freistaat, der vor massiven strukturellen Herausforderungen steht, von Rechtsextremismus bedroht und von einer Minderheitsregierung verwaltet wird, welche in Zeiten knapper Kassen die Axt an Bildungsarbeit und soziale Beratungs- und Hilfestrukturen für LSBTIQA*1 und Gleichstellung setzt. Die Koalition aus CDU und SPD fordert in ihrem eigenen Koalitionsvertrag: "Den bestehenden Landesaktionsplan zur Akzeptanz […]
Die Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen beschließt: Alle Anträge an die Landesversammlung sollen von den Antragssteller*innen auch in leichter oder einfacher Sprache verfasst werden. Wenn dies den Antragssteller*innen nicht möglich sein sollte, ist die Landesgeschäftsstelle aufgefordert, die Übersetzung in Absprache mit den Antragssteller*innen vorzunehmen. Außerdem sind Bewerber*innen für Ämter aufgefordert, ihre Bewerbungen möglichst ebenfalls […]
Präambel Die Vielfalt unserer Partei ist unsere Stärke. Wir teilen politische Macht und verstehen uns als Bündnispartei, die auf der Grundlage gemeinsamer Überzeugungen offen ist für unterschiedliche Erfahrungen, Vorstellungen, Denk- und Handlungsansätze. Wir sind auf vielfältiges biographisches Erfahrungswissen und vielfältige Perspektiven aus der demokratischen Breite der Gesellschaft angewiesen, um als Partei umfassende Antworten auf Fragen […]
Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, stehen für die freie Entfaltung und Entwicklung unserer vielfältigen kulturellen Landschaft. Künstlerische, kulturelle und soziokulturelle Angebote sollen der Vielfalt der Lebensentwürfe Ausdruck verleihen und allen Menschen, auch Menschen mit Migrationsgeschichte, Menschen mit Behinderung, queeren Menschen und antifaschistisch und demokratisch engagierten Menschen eine selbstverständliche Teilhabe und Mitgestaltung ermöglichen. Kultur ist […]
Die aktuellen Herausforderungen im sächsischen Bildungssystem – wie der Lehrkräftemangel, die marode Infrastruktur und der Mangel an Schulplätzen – führen dazu, dass das Grundrecht auf Bildung für viele Kinder und Jugendliche in Sachsen nicht umgesetzt wird. Stand 12.11.2024 warten laut Angaben des Landesamtes für Schule und Bildung 2012 Kinder und Jugendliche auf einen Schulplatz in […]
Strukturwandel in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier muss so gestaltet werden, dass er für alle gerecht ist und dass aus den (ehemaligen) Kohleregionen auch wirklich Zukunftsregionen werden können. Fest steht: Die Region steckt mitten in einer tiefgreifenden Veränderung: wirtschaftlich, sozial und mit Blick auf die Infrastruktur. Alle Bereiche der Gesellschaft sind betroffen: Arbeitsplätze, Wohnraum, […]
