Sicherheit ist eines der wichtigsten Bedürfnisse der Menschen und Voraussetzung für eine freiheitliche Gesellschaft und individuelle Teilhabe. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nehmen das Sicherheitsbedürfnis der BürgerInnen ernst. Einen Abbau der freiheitlich-demokratischen Rechte durch zunehmende Reglementierung und Überwachung zum vermeintlichen Schutz der Sicherheit lehnen wir ab. Diese Maßnahmen sorgen für ein steigendes Unsicherheitsgefühl, ohne die objektive Sicherheit […]
Rěčnu runoprawosć zrealizować – serbske rěčne rumy skrućeć Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, setzen uns als die Bürgerrechtspartei auch für die Rechte jener sächsischen Bürger ein, die anerkannten und nicht-anerkannten Minderheiten angehören. Die größte anerkannte nationale Minderheit auf dem Gebiet Sachsens sind die Sorben, die in der sächsischen Verfassung ausdrücklich als integraler Bestandteil der sächsischen […]
Der Gesamtvertrag wurde zwischen den Schulbuchverlagen und der Kultusministerkonferenz unter Federführung der bayrischen Staatsregierung geschlossen. Er regelt den Umgang mit Papierkopien und die dafür fällige jährliche Vergütung für die Verlage, die Überwachung der untersagten digitalen Kopien und die rechtlichen Konsequenzen für Lehrkräfte und Schulleiter. Wir fordern: § 6 des Gesamtvertrages muss vollständig überarbeitet werden. Dies […]
Die schwarz-gelbe Koalition wirbt derzeit bei den anderen Parteien im sächsischen Landtag um Zustimmung für eine Verfassungsänderung. Sie verfolgt das Ziel, ein offenbar absolutes Neuverschuldungsverbot in der Verfassung zu verankern. Chance für eine Modernisierung der Verfassung nutzen - Offene Debatte ermöglichen! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen sind zu einer Diskussion über eine Modernisierung der Verfassung bereit. […]
Bis vor einigen Jahrzehnten wurde jedes Produkt am Ende seiner Nutzung einfach zu Abfall und landete im Boden, auf einer Deponie oder in der Müllverbrennung. Die Endlichkeit von Rohstoffen war noch kein Thema. Heute werden ausgediente Produkte zunehmend als Rohstoffquelle erkannt und einige der eingesetzten Rohstoffe werden mit zum Teil hohem Aufwand recycelt. In unseren […]
Die Arbeitslosigkeit ist im letzten Jahr auch in Sachsen zurückgegangen. Doch an dieser positiven Arbeitsmarktentwicklung und dem zunehmenden Fachkräftemangel profitieren auch in Sachsen nicht alle Menschen. Der sächsische Arbeitsmarkt ist tief gespalten. Auf der einen Seite verläuft diese Spaltung zwischen Erwerbstätigen und Erwerbslosen, die dauerhaft von Beschäftigung ausgeschlossen sind. Auf der anderen Seite verläuft die […]
Einleitung Explodierende Weltmarktpreise für Rohstoffe eine rasant steigende Nachfrage nach sogenannten Seltenen Erden und Leichtmetallen wie Lithium, sowie das neue „Berggeschrey“ im Erzgebirge, mit einer Vielzahl neuer Explorationsvorhaben illustrieren eine Entwicklung, in der die Rohstoffversorgung zu einem zentralen Tätigkeitsfeld der Wirtschaftspolitik geworden ist. Die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit der hochtechnisierten Volkswirtschaften ist wesentlich vom sicheren Zugang, der […]
Transformation der Wirtschaft in Sachsen Präambel Nachhaltiges Wirtschaften, Ressourceneinsparung und Ressourceneffizienz sind nicht mehr nur moralische Pflichten von Unternehmen. Vielmehr handelt es sich um ökonomische Notwendigkeiten, denen sich jedes Unternehmen angesichts steigender Rohstoff- und Energiepreise stellen muss. Rohstoff- und Energiekosten bewegen sich mittlerweile auf einem Preisniveau, das Investitionen in Ressourceneffizienz vergleichsweise günstig macht. Damit die […]
