Social Media ist aus dem Leben der Menschen heute nicht mehr wegzudenken. Auch wir Bündnisgrüne nutzen als Partei unterschiedliche Social Media-Plattformen, um gesellschaftliche Diskurse im Netz zu begleiten und über unsere eigenen Beschlüsse und Vorhaben mit verschiedenen Menschen auch im digitalen Raum ins Gespräch zu kommen. Wir beantragen, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen ein, für […]
Bündnisgrüne Kommunalpolitik steht für lebenswerte Städte, Gemeinden und Landkreise, in denen Menschen gut und sicher leben können. Wir betreiben eine vorausschauende Politik, die in Zeiten großer Herausforderungen Stabilität und Sicherheit schafft und unsere Gesellschaft zukunftsfest aufstellt. Die kommunale Ebene ist der Ort, wo die Auswirkungen von Krisen und versäumter Vorsorge durchschlagen und für die Bürger*innen […]
In Sachsen haben viele Menschen während und nach der friedlichen Revolution gezeigt, dass sie gemeinsam ihre Zukunft gestalten, um unser Land und unsere Gesellschaft zum Besseren zu verändern. Heute haben wir in Sachsen viel erreicht - wir sind vielfältiger geworden, haben eine aktive Zivilgesellschaft, die unser Bundesland mit ihren Ideen und ihrer Kraft voranbringt. Im […]
Die Corona-Pandemie und die Energiepreiskrise stellten die sächsische Wirtschaft vor große Herausforderungen, die nachwirken. Wir brauchen eine erfolgreiche Wirtschaft mit resilienten und zukunftsfähigen Unternehmen in den Schlüsselbranchen der Zukunft, um den Menschheitsaufgaben Klimaschutz und Ökosystemerhalt auch hier in Sachsen wirksam begegnen zu können. Somit können Menschen in Unternehmen gehalten, Arbeitsplätze gesichert und ausgebaut werden. Das […]
Wir lehnen die Versuche, Versammlungsteilnehmer*innen, auch nach Auflösung der Versammlung, mit den Kosten von Polizeieinsätzen zu belasten, ab. Wir setzen uns dafür ein, dass die Novellierung des Versammlungsgesetzes, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, zeitnah erfolgt. Hintergrund Ein liberales Versammlungsrecht und die Gewährleistung der Versammlungsfreiheit sind konstitutiv für den freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, dies auch unabhängig der in […]
Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sachsen, setzen uns dafür ein, dass der bisher vorgesehene Ruhetag in der ersten juristischen Prüfung (auch bekannt als juristisches Staatsexamen) in Sachsen erhalten bleibt. Der Ruhetag ist dringend nötig, um den Prüfungskandidat*innen in der physisch wie psychisch extrem herausfordernden Examenssituation eine Möglichkeit der Regeneration zu geben. Die Gesundheit der Studierenden muss […]
Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen setzt sich im Bundesverband für ein geeignetes Verfahren für einen transparenten und beteiligungsorientierten Prozess für Maßnahmen und konkrete Förderinstrumenten für eine breitere Repräsentanz und Sichtbarkeit von geschlechtlicher Vielfalt (inter, trans, nicht-binär, agender) ein. In diesem Verfahren sind die Vorstände aller Landesverbände einschließlich der jeweiligen Frauen*- und Vielfaltspolitischen Sprecher*innen, […]
Einleitung Unsere Ziele a) Freiheitsstrafe reduzieren aa) Strafrecht entrümpeln bb) Ersatzfreiheitsstrafe abschaffen cc) Alternative Sanktionen im Strafgesetzbuch und Jugendgerichtsgesetz verankern und stärken (1) Restorative Justice / Täter-Opfer-Ausgleich (2) elektronische Aufenthaltsüberwachung als milderes Mittelzur Freiheitsstrafe (3) Verstärkte Anwendung von § 35 Betäubungsmittelgesetz (4) Jugendhilfe ausbauen b) Strafvollzug menschlich und modern aa) Rentenversicherung und Entlohnung bb) Besondere […]
