BESCHLÜSSE

31. Januar 2015

Die sorbische Kultur schützen und bewahren

Beschlüsse, Landesparteirat, Sorbisches Leben

Die Sorben blicken auf eine 1400-jährige Geschichte und einzigartige Kultur zurück. Diese Kultur ist auch im 21. Jahrhundert stark bedroht. Die Bedrohung der Sprache und Kultur ist vor allen Dingen auf die mit dem Braunkohleabbau einhergehenden Zwangsumsiedlungen zurückzuführen. Zwar genießen die Sorben Minderheitenrechte. Doch dem Braunkohle-Tagebau mussten sorbische Dörfer in der Ober- und Niederlausitz weichen. […]

6. Dezember 2014

Sachsens Chancen für wirksamen Klimaschutz und Strukturwandel nutzen

Beschlüsse, Energiewende, Klimaschutz, Landesversammlung, Sachsen, Sorbisches Leben

Der Energie- und Klimaplan der letzten schwarz-gelben Koalition in Sachsen enthielt zum Klimaschutz lediglich die Zielvorgabe, die CO2-Emissionen im Nicht-Emissionshandelbereich von rund 15 Mio. Tonnen (2009) auf rund 12 Mio. Tonnen (2020) zu reduzieren. Das ist ein anspruchsvolles Ziel in diesem Segment und dennoch bringt es Sachsen beim Klimaschutz nicht voran, weil es das eigentliche […]

6. Dezember 2014

Aktueller Handlungsbedarf in der Flüchtlings- und Asylpolitik

Beschlüsse, Landesversammlung, Migration

Jedes Jahr zwingen Bürgerkriege, politische Krisen, Verfolgung und andere existenzbedrohende Nöte viele Menschen zur Flucht. Desolate und gefährliche Lebensbedingungen wie in Syrien, Irak oder Eritrea, Diskriminierung und Ausgrenzung wie in Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina oder Angriffe auf religiöse und ethnische Minderheiten wie im Norden des Irak lassen die Flüchtlingszahlen weiter ansteigen. Nach Angaben des Deutschen […]

6. Dezember 2014

Für eine offene, demokratische Gesellschaft – gegen antimuslimischen Rassismus und Chauvinismus

Beschlüsse, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Weil sie eine Muslima war, wurde Marwa El-Sherbini am 1. Juli 2009 in Dresden ermordet 1. Gegen Menschenfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen weisen alle Ideologien der Menschenfeindlichkeit offensiv zurück. Antimuslimischer Rassismus bezeichnet den Islam als solchen als rückständig, aggressiv und gewaltvoll und fordert dessen Bekämpfung. Wir GRÜNEN stellen uns dem Problem des […]

20. September 2014

Regieren ist kein Selbstzweck

Beschlüsse, Landesversammlung, Sachsen

Uns GRÜNEN kommt es auf die Inhalte an GRÜN gehört zu Sachsen. Obwohl wir unser Ziel, gestärkt aus der Landtagswahl am 31. August zu gehen, nicht erreicht haben, ist nach dem dritten Einzug in den Sächsischen Landtag in Folge eines deutlich geworden: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und GRÜNE Themen sind aus der Politik in Sachsen nicht […]

20. September 2014

GRÜN besser machen

Beschlüsse, Landesversammlung

Wir sind zum dritten mal in Folge in den Sächsischen Landtag eingezogen. Trotz aller Anstrengungen der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer ist es uns jedoch nicht gelungen, am 31. August 2014 mehr Wählerinnen und Wähler als 2009 von uns zu überzeugen. Das stellt uns nicht zufrieden. Dies gilt es tiefgründiger zu analysieren und die richtigen Schlüsse daraus […]

6. September 2014

Sondierungen mit der CDU nach der Landtagswahl am 31. August 2014

Beschlüsse, Landesparteirat, Sachsen

Wir sind bei der Landtagswahl in Sachsen angetreten für einen konsequenten Klimaschutz und eine echte Energiewende mit einem raschen Ausstieg aus dem Braunkohleabbau, für gerechte Bildungschancen für alle, für eine neue Verkehrspolitik, für Naturschutz und für die Stärkung von Demokratie und BürgerInnenrechten. Mit unserem Wahlprogramm haben wir auch in allen anderen Themenbereichen gezeigt, wie wir […]

7. März 2014

Nazis auch im Wahljahr entschieden entgegentreten

Beschlüsse, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Sachsens Demokratie wird weiterhin durch rechte Parteien herausgefordert. Mit der NPD ist seit nunmehr 10 Jahren eine offen rechtsextreme und neonazistische Partei im Sächsischen Landtag vertreten. Die Ereignisse unter anderen in Schneeberg und Leipzig machen deutlich, dass Einstellungsmuster der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit bis weit in die Mitte der Gesellschaft hineinwirken. Umso wichtiger ist daher ein entschlossenes […]