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Europa

21. Juni 2025

Atomkraft – Nein Danke! Auch nicht in Tušimice.

Beschlüsse, Energiewende, Europa, Landesparteirat, Naturschutz

Als sächsische BÜNDNISGRÜNE stehen wir entschlossen an der Seite unserer tschechischen Freund*innen und unterstützen sie in ihrem Kampf für eine verantwortungsvolle Energiepolitik und im Einsatz gegen Atomkraftwerke an der tschechisch-deutschen Grenze! Wir BÜNDNISGRÜNEN lehnen die Errichtung und Betreibung von Kernkraftwerken im Allgemeinen und die aktuellen Pläne zur Errichtung der Anlage in Tušimice im Speziellen entschieden […]

17. Mai 2025

Für ein starkes Europa in Sachsen – Europapolitik stärken statt kürzen

Beschlüsse, Europa, Landesversammlung

Wir brauchen Europa mehr denn je, das macht die aktuelle politische Lage überdeutlich. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind Europapartei. Für uns sächsische BÜNDNISGRÜNE ist das ganz besonders Teil unserer politischen DNA. Deshalb haben wir in der vergangenen Legislaturperiode dafür gesorgt, dass die Chancen und Vorteile der Europäischen Union bei den Menschen hier vor Ort in Sachsen […]

23. September 2024

Nein zu dauerhaften stationären Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union! Ja zu einem geeinten Europa der Freizügigkeit und gelebten Nachbarschaft!

Beschlüsse, Europa, Landesparteirat, Migration, Sicherheit

Anfang dieser Woche hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser entlang der gesamten bundesdeutschen Grenze stationäre Grenzkontrollen veranlasst. Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete diese Maßnahme als „kleinen Baustein einer ganz großen Mauer“. Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz fordert die umfassende Zurückweisung von Geflüchteten an den Grenzen, was ein klarer Bruch mit geltendem EU-Recht wäre. Wir BÜNDNISGRÜNE in Sachsen blicken fassungslos […]

9. Oktober 2023

Solidarität mit Israel

Allgemein, Europa, Nachrichten, Sicherheit

Die Meldungen aus Israel erschüttern uns zutiefst. Das Ausmaß an Gewalt ist beispiellos: unzählige Menschen wurden getötet, Tausende verletzt, unschuldige Menschen werden verschleppt und misshandelt. Der antisemitische Terror der Hamas gegen die Zivilbevölkerung zielt auf die Vernichtung des israelischen Staates und der Jüdinnen und Juden. Wir verurteilen den antisemitischen Terror aufs Schärfste. Wir stehen bedingungslos […]

25. April 2023

BÜNDNISGRÜNE Wirtschaftspolitik in Sachsen neu denken – mit Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Krisenfestigkeit in die Zukunft

Beschlüsse, Digitalisierung, Energiewende, Europa, Gleichstellung, Landesversammlung, Landwirtschaft, Mobilität, Sachsen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Die Corona-Pandemie und die Energiepreiskrise stellten die sächsische Wirtschaft vor große Herausforderungen, die nachwirken. Wir brauchen eine erfolgreiche Wirtschaft mit resilienten und zukunftsfähigen Unternehmen in den Schlüsselbranchen der Zukunft, um den Menschheitsaufgaben Klimaschutz und Ökosystemerhalt auch hier in Sachsen wirksam begegnen zu können. Somit können Menschen in Unternehmen gehalten, Arbeitsplätze gesichert und ausgebaut werden. Das […]

25. März 2023

Verkehrswende jetzt! Elektrifizierung und Reaktivierung von Bahnstrecken im ländlichen Raum voranbringen

Beschlüsse, Europa, Landesversammlung, Mobilität, Sachsen, Wirtschaft

Die Klimaneutralität in Deutschland kann nur mit einer umfassenden Verkehrswende geschafft werden. Die Einführung des 49€-Tickets als Nachfolge des 9€-Tickets ist hierfür ein notwendiger, jedoch nicht hinreichender Schritt. Im gleichen Zuge müssen die Angebote des ÖPNV ausgebaut und verbessert werden. Dies umfasst neben weiteren Taktverdichtungen im bestehenden SPNV/ÖPNV-Angebot die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Bessere Reparaturkapazitäten, Sicherungsmaßnahmen […]

14. Mai 2022

Resolution "Frieden in Europa - Solidarität und Hilfe aus Sachsen für die Ukraine"

Allgemein, Beschlüsse, Energiewende, Europa, Landesversammlung

Wir verurteilen den Krieg gegen die Ukraine aufs schärfste und stehen solidarisch an der Seite der Ukrainer*innen. Wir sind zutiefst erschüttert darüber, dass mitten in Europa ein Angriffskrieg tobt, der das Völkerrecht und die größte Errungenschaft der Europäischen Einigung - eine Jahrzehnte währende Friedensordnung - in Frage stellt. Wir sind auch so- lidarisch mit den […]

14. Mai 2022

Sachsens Aufbruch in die europäische Zukunft

Beschlüsse, Europa, Kultur, Landesversammlung, Migration, Mobilität, Naturschutz, Wirtschaft

1 2018 haben wir die Europapolitik in Sachsen zu einer grünen Priorität gemacht. 2 Der Wahlerfolg von 2019 und die Regierungsbeteiligung haben uns die Möglichkeit 3 gegeben, die sächsische Europapolitik entscheidend zu prägen. 4 Es ist uns gelungen, die europäische Dimension über alle Ebenen hinweg in weiten 5 Teilen der Landespolitik und des Regierungshandelns zu […]

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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