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Mobilität

7. März 2014

Gemeinsam für weltoffene, moderne und zukunftsfähige Kommunen Kommunalpolitische Erklärung 2014 – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Landesversammlung, Mobilität, Populismus, Sachsen

Am 25. Mai 2014 können die sächsischen Bürgerinnen und Bürger - neben der Wahl zum Europaparlament - auch über die Zusammensetzung der kommunalen Parlamente und die Zukunft ihrer Kommune mitentscheiden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treiben die ökologi sche und demokratische Modernisierung der Kommunen und Landkreise voran, weil wir da von überzeugt sind, dass viele Probleme mehr […]

10. März 2013

Chemnitzer Modell muss Schule machen: Vorfahrt für Bahn und Bus in Sachsen!

Beschlüsse, Landesversammlung, Mobilität

Klare Prioritäten beim Bundesverkehrswegeplan: Ausbau des Bahnnetzes vorantreiben Für Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen ist klar: Angesichts der knappen Haushaltsmittel beim Bund haben nur Schienenprojekte mit einem hohen verkehrlichen Nutzen im neuen Bundesverkehrswegeplan Aussicht auf Erfolg. Ausbaustrecken, die sowohl dem Personen- als auch dem Güterverkehr dienen und noch dazu zusätzliche Trassen für den Schienengüterverkehr schaffen, […]

3. März 2012

Verwendung der Regionalisierungsmittel im Schienenpersonennahverkehr

Beschlüsse, Landesversammlung, Mobilität

Der LV Sachsen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert den sächsischen Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) auf, die ab 2011 praktizierte Kürzung der Regionalisierungsmittel für die 5 ÖPNVZweckverbände um 7,5 % wieder zurückzunehmen. Die bislang einbehaltenen Mittel sind neben der Rücknahme von Angebotsstreichungen, Streckenausdünnungen und Taktreduzierungen für überregionale Schienenverkehrsleistungen, insbesondere für die dauerhafte Sicherung der Verbindung des […]

6. November 2010

Beschluss Für eine soziale und ökologische Verkehrspolitik in Sachsen: Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und fahrgastfreundlich machen

Beschlüsse, Landesversammlung, Mobilität

1. Mobilität für alle Menschen in Sachsen sichern – Geplante Nahverkehrskürzungen sind unsozial, unökologisch und ökonomisch dumm BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Sachsen fordern eine Verkehrspolitik, die allen Menschen Mobilität ermöglicht – unabhängig davon, ob sie auf dem Land oder in der Stadt wohnen, berufstätig, alt oder behindert sind. Durch die von der sächsischen Regierung […]

27. Oktober 2007

Beschluss Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes bzw. der Straßenverkehrsordnung

Beschlüsse, Landesversammlung, Mobilität

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen fordern die Staatsregierung auf, Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes bzw. der Straßenverkehrsordnung vorzulegen, mit denen auf deutschen Autobahnen zum 1. Januar 2009 eine generelle Geschwindigkeitsobergrenze von 120 Kilometern/h eingeführt wird. Ein entsprechender Vorstoß muss bis zum 30. Juni 2008 im Bundesrat gestartet werden. Dies ist nicht der vollständige Beschluss. Der komplette Beschlusstext […]

27. Oktober 2007

Beschluss Geringere Investitionen, Streckenstilllegungen und höhere Fahrpreise – Nein zur geplanten Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn

Beschlüsse, Landesversammlung, Mobilität

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen lehnen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes ab. Wir fordern die Staatsregierung auf, im Bundesrat gegen die Pläne zu stimmen. Wir wollen auf Dauer ein gutes, preisgünstiges und komfortables Verkehrsangebot auf der Schiene. Viel Verkehr auf der Schiene ist ein unverzichtbarer Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. […]

29. Januar 2005

Beschluss Nachhaltige Verkehrspolitik

Beschlüsse, Landesversammlung, Mobilität

1. Sachsens Verkehrspolitik ist nicht zukunftsfähig Es ist das vorrangige verkehrspolitisches Ziel von Bündnis90 / Die Grünen in Sachsen, mehr Verkehr nachhaltig auf die Schiene zu verlagern. Dies gilt für den Personenfernverkehr, den öffentlichen Nahverkehr ebenso wie für den regionalen und überregionalen Güterverkehr. Die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene wird aber […]

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