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Pressemitteilung

26. Januar 2021

Bündnisgrüne zum Tagebau Turów: PEG muss Konsequenzen aus Beschwerden ziehen

Klimaschutz, Naturschutz, Pressemitteilung

Der polnische Tagebau Turów, direkt an der Grenze zu Deutschland und Tschechien ist einer der größten Tagebaue, Luftverschmutzer und Naturzerstörer Europas. Nicht nur in Polen sondern auch diesseits der Grenze spüren die Menschen die Auswirkungen. »Die Absenkung des Grundwassers infolge des Braunkohleabbaus in Turów führt bereits jetzt zu einer messbaren Senkung des Bodens unter Zittau. […]

21. Januar 2021

Konsequentes Umsetzen der Pariser Klimaziele auch in Sachsen

Klimaschutz, Pressemitteilung

Gestern wurde der neugewählte US-amerikanische Präsident Joe Biden in sein Amt eingeführt - für die umweltbewusste Weltgemeinschaft ein Aufatmen, da er als eine seiner ersten Amtshandlungen den erneuten Beitritt der Vereinigten Staaten in das Pariser Klimaabkommen unterzeichnete. Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, betont dazu: »Konsequenter Klimaschutz ist die entscheidende Herausforderung unserer […]

20. Januar 2021

BÜNDNISGRÜNE zur Abschiebepraxis in Sachsen

Pressemitteilung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen ist es ein wichtiges Ziel, dass Abschiebungen durch Behörden des Freistaates Sachsen, die sich nicht vermeiden lassen, für die Betroffenen so human wie möglich ablaufen. In den Koalitionsverhandlungen konnten sich die BÜNDNISGRÜNEN bei diesem Punkt durchsetzen. Die bisherige Umsetzung durch das Sächsische Innenministerium (SMI) liegt jedoch hinter den Erwartungen der […]

18. Januar 2021

Erst Maßnahmen ausschöpfen, dann über Lockdown-Verlängerung sprechen

Pressemitteilung

Bis zum 7. Februar gilt die aktuelle Corona-Schutzverordndung im Freistaat Sachsen. Inzwischen wird über eine Verlängerung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie spekuliert, zeitgleich auch über Stufenpläne zur Eröffnung einzelner Teilbereiche. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Bevor wir über die Lockdown-Verlängerungen sprechen, müssen wir schauen, ob alle möglichen […]

17. Januar 2021

Leid an den europäischen Außengrenzen endlich beenden

Pressemitteilung

Bosnien ist eines der Haupt-Durchreiseländer für Geflüchtete der Balkanroute. Derzeit leben etwa 9.000 Geflüchtete dort, die Hälfte von ihnen obdachlos - direkt vor den Toren Europas. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Direkt vor den Toren Europas bestehen menschenverachtende Zustände. In Bosnien-Herzegowina herrschen tiefste Wintertemperaturen, die dortige Unterbringung der Geflüchteten […]

14. Januar 2021

Zusätzliche Ressourcen etablieren: Wir müssen langfristig planen

Pressemitteilung

Im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie wurden auch die personellen Strukturen innerhalb der Staatsregierung in Form einer Corona-Koordnination nochmal aufgestockt. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Die Pandemie bindet seit Monaten fast die gesamten Kapazitäten des sächsischen Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Einsatz von Staatsministerin Petra Köpping und […]

6. Januar 2021

Verlängerung des Lockdowns ein Appell an alle Sächsinnen und Sachsen

Pressemitteilung

Die sächsische Staatsregierung hat sich in der Kabinettssitzung am 5. Januar auf eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis Ende Januar geeinigt. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Die Infektionszahlen in Sachsen sind noch immer viel zu hoch, als dass unser Gesundheitssystem sich spürbar entlastet hätte. Die Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen […]

5. Januar 2021

Funktionierender öffentlicher Gesundheitsdienst Grundvoraussetzung für Bewältigungder Pandemie

Pressemitteilung

Die Beschäftigten in den Gesundheitsämtern arbeiten seit Wochen und Monaten an der Belastungsgrenze. Die Anforderungen an die Behörden steigen weit über das alltägliche Arbeitspensum abseits einer Pandemie hinaus. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: »Ein funktionierender öffentlicher Gesundheitsdienst ist Grundvoraussetzung für die Bewältigung der Corona-Pandemie. Überforderung der Behörden wie zuletzt im Vogtland […]

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