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Pressemitteilung

18. Dezember 2023

GRÜNE fordern selbstkritische Analyse nach Afd-Wahlsieg in Pirna

Nach dem Wahlsieg des AfD-Kandidaten Tim Lochner bei der OB-Wahl in Pirna erklärt Christin Furtenbacher, Co-Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: "Der Wahlsieg Tim Lochners in Pirna erschreckt uns und stellt einen Dammbruch für Sachsen dar. Es besorgt uns sehr, dass der Kandidat einer Partei, die erst vor wenigen Tagen als rechtsextremistisch eingestuft worden […]

8. Dezember 2023

AfD in Sachsen gesichert rechtsextrem: GRÜNE fordern klare Abgrenzung zu rechtsextremer AfD

Populismus, Pressemitteilung, Sachsen, Wirtschaft

Zur heutigen Einstufung des sächsischen Verfassungsschutzes der AfD als gesichert rechtsextrem erklärt Christin Furtenbacher, Co-Landesvorsitzende der Grünen Sachsen: "Die Feststellung des Verfassungsschutzes bestätigt ein offenes Geheimnis: Der Rechtsextremismus ist in der AfD tief verwurzelt. Es muss ein Weckruf für alle sein, die Gefahren, die von der AfD ausgehen, ernsthaft anzuerkennen und den Rechtsextremismus energisch zu bekämpfen. Wir müssen uns […]

4. Dezember 2023

Ehrenamt durch Bildungsurlaub unterstützen

Bildung, Pressemitteilung, Sachsen

Passend zum Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember kann die erfreuliche Zwischenbilanz gezogen werden, dass für den Volksantrag "5 Tage Bildungszeit für Sachsen." bereits 10.000 der 40.000 nötigen Unterschriften gesammelt wurden. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Mein großer Dank gilt allen, die sich ehrenamtlich in Sachsen für das Gemeinwohl einsetzen! […]

17. November 2023

Wasserstoffnetz: CDU desinformiert zu Plänen in Sachsen

Energiewende, Pressemitteilung, Sachsen, Wirtschaft

Diese Woche wurden auf Bundesebene die Pläne für ein deutsches Wasserstoff-Netz vorgestellt. Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag äußerte sich in einer Pressemitteilung dazu mit falschen Behauptungen, u.a. bezüglich einer angeblich fehlenden Anbindung von Chemnitz an das Wasserstoffnetz. Dazu stellt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen richtig: "Sachsens Wirtschaft zukunftsfähig aufzustellen, ist ein Kernanliegen bündnisgrüner […]

23. Oktober 2023

Landtagswahlprogramm 2024 - Austausch zwischen Expert*innen und Basis beim GRÜNEN Tag

Pressemitteilung, Sachsen

Am Sonnabend kam der Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen zum GRÜNEN Tag 2023 in Leipzig zusammen. In diesem Jahr stand die Arbeit am Landtagswahlprogramm 2024 im Fokus. Zusammen mit dem bündnisgrünen Spitzen-Team für die Landtagswahlen bestehend aus Staatsministerin Katja Meier, Staatsminister Wolfram Günther und der Fraktionsvorsitzenden im Landtag Franziska Schubert sowie externen Expert*innen aus Handwerk, […]

16. Oktober 2023

Migrationspaket II: Beschäftigungsgesellschaften zum Arbeitsmarkteinstieg für Geflüchtete nutzen

Migration, Populismus, Pressemitteilung, Wirtschaft

Am Mittwoch hat die Bundesregierung ihre Pläne für ein zweites Migrationspaket vorgestellt. Dazu Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: „Endlich gewinnt die Debatte um Zuwanderung wieder an Konstruktivität und Sachlichkeit. Endlich diskutieren wir über Lösungen, wie wir Menschen gut und schnell integrieren können und Kommunen dabei entlasten.“ „Der Vorstoß der Ampel bezüglich schnellerer […]

29. August 2023

Krankenhausreform nicht auf Kosten älterer Menschen und ländlicher Regionen

Pressemitteilung, Sachsen

Der Koalitionsausschuss hat sich heute mit der Krankenhausreform der Bundesregierung und den möglichen Auswirkungen auf die sächsische Krankenhauslandschaft befasst. Dazu Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen: "Eine Reform des Gesundheits- und Krankenhauswesens ist dringend geboten. Besonderer Fokus muss dabei auf der medizinischen Versorgung älterer Menschen liegen. Wir treten dafür ein, dass keine Standorte […]

29. August 2023

Für 7 Prozent Mehrwertsteuer in der Gastronomie

Pressemitteilung, Wirtschaft

Zur Diskussion um die Mehrwertsteuer in der Gastronomie erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: "Wir unterstützen ausdrücklich eine sächsische Bundesratsinitiative für eine nachhaltige Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie. Dies hilft den Gastronomen in Sachsen. Es geht uns aber ebenso um die Essensversorgung in den Schulen und Kitas." "Wer sich in […]

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