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Sachsen

6. November 2015

Ein Jahr schwarz-rote Koalition: Orientierungsloses Verwalten statt verantwortungsvolles Gestalten

Beschlüsse, Bildung, Energiewende, Landesversammlung, Sachsen

Seit einem Jahr wird Sachsen durch eine schwarz-rote Koalition regiert. In der aktuellen Situation, die eine entschlossene und handlungsorientierte Regierungskoalition verlangen würde, zeigt sich deutlich: CDU und SPD sind nicht in der Lage die drängenden Probleme der Menschen in Sachsen zu lösen. Für die großen gesellschaftlichen, demokratischen und ökologischen Fragen und Herausforderungen haben sie bisher […]

6. November 2015

Klare Abgrenzung gegen den Rechtspopulismus der AfD

Beschlüsse, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Mit der zunehmenden rechtspopulistischen Orientierung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und der immer offener zu Tage tretenden menschenfeindlichen Haltung zahlreicher ihrer Amts- und Mandatsträger*innen grenzt sich die Partei immer deutlicher von den Grundrechten unserer Verfassung und den Grundwerten unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens ab. Das unterstreichen die aktuellen Versuche der AfD, von rassistischen und demokratiefeindlichen Stimmungen – […]

6. November 2015

Sachsen kapituliert – Rechtsstaat schützen, Sicherheit gewährleisten

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Sachsen, Sicherheit

Nachdem der einseitige Verfolgungsdruck gegen Nazigegner den Begriff der „Sächsischen Demokratie“ prägte und Zweifel an den rechtsstaatlichen Zuständen im Freistaat aufkommen ließ, erleben wir derzeit in Sachen ein kollektives Versagen der konservativen Sicherheitserzählung. Unter der Beschreibung „Sachsen kapituliert“ wurde ein neuerliches umfassendes Staatsversagen in Sachsen deutlich. In Folge der massiven Stellenkürzungen bei der Polizei wurde […]

6. Dezember 2014

Sachsens Chancen für wirksamen Klimaschutz und Strukturwandel nutzen

Beschlüsse, Energiewende, Klimaschutz, Landesversammlung, Sachsen, Sorbisches Leben

Der Energie- und Klimaplan der letzten schwarz-gelben Koalition in Sachsen enthielt zum Klimaschutz lediglich die Zielvorgabe, die CO2-Emissionen im Nicht-Emissionshandelbereich von rund 15 Mio. Tonnen (2009) auf rund 12 Mio. Tonnen (2020) zu reduzieren. Das ist ein anspruchsvolles Ziel in diesem Segment und dennoch bringt es Sachsen beim Klimaschutz nicht voran, weil es das eigentliche […]

6. Dezember 2014

Für eine offene, demokratische Gesellschaft – gegen antimuslimischen Rassismus und Chauvinismus

Beschlüsse, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Weil sie eine Muslima war, wurde Marwa El-Sherbini am 1. Juli 2009 in Dresden ermordet 1. Gegen Menschenfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen weisen alle Ideologien der Menschenfeindlichkeit offensiv zurück. Antimuslimischer Rassismus bezeichnet den Islam als solchen als rückständig, aggressiv und gewaltvoll und fordert dessen Bekämpfung. Wir GRÜNEN stellen uns dem Problem des […]

20. September 2014

Regieren ist kein Selbstzweck

Beschlüsse, Landesversammlung, Sachsen

Uns GRÜNEN kommt es auf die Inhalte an GRÜN gehört zu Sachsen. Obwohl wir unser Ziel, gestärkt aus der Landtagswahl am 31. August zu gehen, nicht erreicht haben, ist nach dem dritten Einzug in den Sächsischen Landtag in Folge eines deutlich geworden: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und GRÜNE Themen sind aus der Politik in Sachsen nicht […]

6. September 2014

Sondierungen mit der CDU nach der Landtagswahl am 31. August 2014

Beschlüsse, Landesparteirat, Sachsen

Wir sind bei der Landtagswahl in Sachsen angetreten für einen konsequenten Klimaschutz und eine echte Energiewende mit einem raschen Ausstieg aus dem Braunkohleabbau, für gerechte Bildungschancen für alle, für eine neue Verkehrspolitik, für Naturschutz und für die Stärkung von Demokratie und BürgerInnenrechten. Mit unserem Wahlprogramm haben wir auch in allen anderen Themenbereichen gezeigt, wie wir […]

7. März 2014

Nazis auch im Wahljahr entschieden entgegentreten

Beschlüsse, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Sachsens Demokratie wird weiterhin durch rechte Parteien herausgefordert. Mit der NPD ist seit nunmehr 10 Jahren eine offen rechtsextreme und neonazistische Partei im Sächsischen Landtag vertreten. Die Ereignisse unter anderen in Schneeberg und Leipzig machen deutlich, dass Einstellungsmuster der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit bis weit in die Mitte der Gesellschaft hineinwirken. Umso wichtiger ist daher ein entschlossenes […]

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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