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Sozialpolitik

25. April 2023

BÜNDNISGRÜNE Wirtschaftspolitik in Sachsen neu denken – mit Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Krisenfestigkeit in die Zukunft

Beschlüsse, Digitalisierung, Energiewende, Europa, Gleichstellung, Landesversammlung, Landwirtschaft, Mobilität, Sachsen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Die Corona-Pandemie und die Energiepreiskrise stellten die sächsische Wirtschaft vor große Herausforderungen, die nachwirken. Wir brauchen eine erfolgreiche Wirtschaft mit resilienten und zukunftsfähigen Unternehmen in den Schlüsselbranchen der Zukunft, um den Menschheitsaufgaben Klimaschutz und Ökosystemerhalt auch hier in Sachsen wirksam begegnen zu können. Somit können Menschen in Unternehmen gehalten, Arbeitsplätze gesichert und ausgebaut werden. Das […]

25. März 2023

Impulse für eine evidenzbasierte Kriminal- und Strafrechtspolitik

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Sachsen, Sicherheit, Sozialpolitik

Einleitung Unsere Ziele a) Freiheitsstrafe reduzieren aa) Strafrecht entrümpeln bb) Ersatzfreiheitsstrafe abschaffen cc) Alternative Sanktionen im Strafgesetzbuch und Jugendgerichtsgesetz verankern und stärken (1) Restorative Justice / Täter-Opfer-Ausgleich (2) elektronische Aufenthaltsüberwachung als milderes Mittelzur Freiheitsstrafe (3) Verstärkte Anwendung von § 35 Betäubungsmittelgesetz (4) Jugendhilfe ausbauen b) Strafvollzug menschlich und modern aa) Rentenversicherung und Entlohnung bb) Besondere […]

25. März 2023

Renten, Löhne, Mitbestimmung: Maßnahmen für mehr Gerechtigkeit zwischen Ost und West – Beteiligung Sachsens am DDR-Renten-Härtefallfonds jetzt!

Beschlüsse, Finanzen, Gleichstellung, Landesversammlung, Sachsen, Sozialpolitik

Wir sehen, dass gefühlte und tatsächliche Ungerechtigkeiten relevant dafür sind, wie stark Vertrauen in Demokratie und Politik ist. Die Debatte über den vom Bund eingerichteten DDR-Renten-Härtefallfonds führt gerade klar vor Augen, dass es dabei um mehr als nur um Rentengerechtigkeit geht. Es geht um eine Gerechtigkeitsdebatte, die auch drei Jahrzehnte nach der Friedlichen Revolution noch […]

25. März 2023

Mehr Geschlechtergerechtigkeit in Sachsen

Beschlüsse, Demokratie, Gleichstellung, Landesversammlung, Sachsen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Sachsen - Männerland? Wie viele ostdeutsche Bundesländer hat Sachsen seit den 90er-Jahren viele Menschen, insbesondere Frauen durch Abwanderung verloren. Wenn wir nachhaltig in die Zukunft unseres Freistaates investieren wollen, dann müssen wir in Frauen und Vielfalt, in Chancengerechtigkeit und in Gleichstellung investieren. Denn es hat Auswirkungen auf eine Gesellschaft, auf eine Region, wenn Frauen fehlen. […]

25. März 2023

Das Große und Ganze im Blick: Inklusion in Sachsen voranbringen!

Beschlüsse, Bildung, Gleichstellung, Landesversammlung, Sachsen, Sozialpolitik

Sachsen ist ein vielfältiges und diverses Land, alle Menschen, die in Sachsen leben, tragen einen wichtigen Teil zu unserer Gesellschaft bei. Wir profitieren von der Vielfalt aller. Die Inklusion aller Menschen ist hier grundlegend. Seit über drei Jahren sind wir Teil der Kenia-Koalition in Sachsen. Inklusion von Menschen mit körperlicher und psychischer Behinderung ist ein […]

22. November 2022

Härtefallfond: Finanzielle Ausgestaltung reicht nicht aus - Beteiligung des Freistaats

Pressemitteilung, Sozialpolitik

Zu den Regelungen eines Härtefallfonds für DDR-Rentner*innen erklärt Monika Lazar, ehemalige sächsische Bundestagsabgeordnete: "Viele Jahre habe ich mich im Bundestag dafür eingesetzt, dass DDR-Rentner*innen, deren Zusatzrente im Zuge der Wiedervereinigung nicht in bundesdeutsches Rentenrecht überführt wurde, ausreichend finanziell berücksichtigt werden. Das wäre besonders als Anerkennung ihrer Lebensleistung und der oft schwierigen Arbeitsbedingungen mehr als angemessen." […]

1. September 2018

Sperrstunde aufheben – sächsisches Gaststättengesetz novellieren

Beschlüsse, Landesversammlung, Sachsen, Sozialpolitik

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen setzen sich für eine Novellierung des sächsischen Gaststättengesetzes ein mit der Zielsetzung der Änderung von § 9 des sächsischen Gaststättengesetzes dahingehend, dass generell keine Sperrstunde mehr vorhanden ist und die Gemeinden beim Vorliegen von besonderen öffentlichen Bedürfnissen oder Verhältnissen im Rahmen eigener Zuständigkeit durch Rechtsverordnung eine Sperrstunde einrichten können. Beschluss […]

1. September 2018

Für eine Neuorientierung in der Sucht- und Drogenpolitik in Sachsen

Beschlüsse, Landesversammlung, Sozialpolitik

Zum Menschsein gehört die Suche nach Rausch und Betäubung. Um diesen Zustand zu erreichen, werden häufig Substanzen genutzt – mit unterschiedlichen Wirkungen und Risiken. Der Versuch der Regulierung des Drogenkonsums, indem zwischen legalen und illegalen Drogen unterscheiden wird, stößt an klare Grenzen. Legalisierte Drogen haben weder geringere Gesundheitsrisiken noch ein geringeres Suchtpotential. Die Entwicklungen in […]

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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