Zur Allgemeinverfügung des Freistaat Sachsen für landesweite Ausgangsbeschränkungen bezieht der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wie folgt Stellung: Nachdem die Stadt Dresden bereits eine eigenständige Regelung erlassen hat, gelten ab Montag in ganz Sachsen landesweit einheitliche Ausgangsbeschränkungen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus. Das Sächsische Sozialministerium hat dazu in Abstimmungen mit den Kommunen […]
Nach der unzureichenden Einigung auf Bundesebene durch Union und SPD zur Aufnahme eines viel zu kleinen Kontingents an minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland, muss der Freistaat Sachsen den Kommunen den Weg frei machen, weitere hilfesuchende Menschen aufzunehmen. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: "Wir fordern die sächsische CDU auf, dem C […]
Annaberg-Buchholz. Auf der 53. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wurden am heutigen Samstag Christin Furtenbacher und Norman Volger als Landesvorstandssprecher*innen gewählt. Christin Furtenbacher (35) erhielt eine Zustimmung von 91,15 Prozent (103 Ja-Stimmen bei 9 Enthaltungen und 1 Nein-Stimmen). "GRÜNE Themen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen und damit auch auf den Facebook-Seiten […]
Die Landesversammmlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen hat einstimmig den vom Landesvorstand vorgelegten Leitantrag "Zukunft aus Verantwortung" beschlossen. "Wir haben einen Koalitionsvertrag geschlossen, der eine klare GRÜNE Handschrift trägt. Diesem Papier müssen nun Taten folgen. Uns ist auf diesem Weg auch klar, dass dieser Vertrag nur ein Minimalkonsens mit CDU und SPD ist und […]
Zum Fall des Radebeuler Stadtrats Jacobi, welcher am vergangenen Montag bei Pegida mit lief äußert sich Norman Volger, Landesvorstandssprecher BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Sachsen wie folgt: "Die Abgrenzung der sächsischen CDU und allen voran Michael Kretschmers gegenüber Pegida und menschenfeindlichen Positionen ist zu begrüßen. Jetzt müssen den Worten Taten folgen und Haltung in den eigenen Reihen […]
Bündnis 90/Die Grünen Sachsen fordern, dass ein sächsisches Konjunkturprogramm Nachhaltigkeitskriterien und Klimaschutzzielen entspricht. Dazu Norman Volger, Landessprecher der sächsischen Bündnisgrünen: »Sachsens Bündnisgrüne stehen ganz klar hinter Wolfram Günthers kluger Forderung nach einer klaren Ausrichtung des sächsischen Konjunkturpakets auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, den Klimaschutz als Staatsziel in der sächsischen Verfassung zu […]
Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen ruft dazu auf, sich an den Protesten gegen die geschichtsrevisionistischen Veranstaltungen rund um den 13. Februar zu beteiligen. Seit vielen Jahren versuchen alte und neue Nazis die Bombardierung Dresdens in der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 zu instrumentalisieren und mit ihren „Trauermärschen“ eine Täter-Opfer […]
Zu der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: "Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist ein Dammbruch für unsere Demokratie. Nur durch die Stimmen einer faschistischen Partei ist diese Wahl überhaupt möglich geworden. Die Grundwerte unserer Demokratie können nicht offensichtlicher mit Füßen getreten werden." […]
Am Freitag, 20. Dezember wurde der gemeinsame Koalitionsvertrag zwischen CDU Sachsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und SPD Sachsen von Vertreter*innen der drei Parteien in Dresden unterzeichnet. Wolfram Günther, Vorsitzender Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Spitzenkandidat zur Landtagswahl: „Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter zu machen. […]
Bei der Mitgliederabstimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen haben 93,18 Prozent für den gemeinsamen Koalitionsvertrag zwischen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD gestimmt. „Die deutliche Zustimmung unserer Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit CDU und SPD ist auch Vertrauensvorschuss für die kommenden fünf Jahre. Wir werden Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen. Das Ergebnis der Abstimmung […]
