BESCHLÜSSE

20. September 2014

Uns GRÜNEN kommt es auf die Inhalte an GRÜN gehört zu Sachsen. Obwohl wir unser Ziel, gestärkt aus der Landtagswahl am 31. August zu gehen, nicht erreicht haben, ist nach dem dritten Einzug in den Sächsischen Landtag in Folge eines deutlich geworden: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und GRÜNE Themen sind aus der Politik in Sachsen nicht […]

20. September 2014

GRÜN besser machen

Beschlüsse, Landesversammlung

Wir sind zum dritten mal in Folge in den Sächsischen Landtag eingezogen. Trotz aller Anstrengungen der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer ist es uns jedoch nicht gelungen, am 31. August 2014 mehr Wählerinnen und Wähler als 2009 von uns zu überzeugen. Das stellt uns nicht zufrieden. Dies gilt es tiefgründiger zu analysieren und die richtigen Schlüsse daraus […]

6. September 2014

Sondierungen mit der CDU nach der Landtagswahl am 31. August 2014

Beschlüsse, Landesparteirat, Sachsen

Wir sind bei der Landtagswahl in Sachsen angetreten für einen konsequenten Klimaschutz und eine echte Energiewende mit einem raschen Ausstieg aus dem Braunkohleabbau, für gerechte Bildungschancen für alle, für eine neue Verkehrspolitik, für Naturschutz und für die Stärkung von Demokratie und BürgerInnenrechten. Mit unserem Wahlprogramm haben wir auch in allen anderen Themenbereichen gezeigt, wie wir […]

7. März 2014

Nazis auch im Wahljahr entschieden entgegentreten

Beschlüsse, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Sachsens Demokratie wird weiterhin durch rechte Parteien herausgefordert. Mit der NPD ist seit nunmehr 10 Jahren eine offen rechtsextreme und neonazistische Partei im Sächsischen Landtag vertreten. Die Ereignisse unter anderen in Schneeberg und Leipzig machen deutlich, dass Einstellungsmuster der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit bis weit in die Mitte der Gesellschaft hineinwirken. Umso wichtiger ist daher ein entschlossenes […]

7. März 2014

Gemeinsam für weltoffene, moderne und zukunftsfähige Kommunen Kommunalpolitische Erklärung 2014 – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Landesversammlung, Mobilität, Populismus, Sachsen

Am 25. Mai 2014 können die sächsischen Bürgerinnen und Bürger - neben der Wahl zum Europaparlament - auch über die Zusammensetzung der kommunalen Parlamente und die Zukunft ihrer Kommune mitentscheiden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treiben die ökologi sche und demokratische Modernisierung der Kommunen und Landkreise voran, weil wir da von überzeugt sind, dass viele Probleme mehr […]

7. März 2014

Entscheidungsverfahren nach der Landtagswahl

Beschlüsse, Landesversammlung

Sollte es nach einer für uns GRÜNE erfolgreichen Wahl im August zu Sondierungen und Verhandlungen mit anderen Parteien über eine mögliche Regierungsbeteiligung kommen, entscheidet über die einzelnen Schritte und Verfahren in jedem Fall der Landesverband. Die Landesversammlung legt daher das Entscheidungsverfahren nach der Landtagswahl wie folgt fest: 1. Die Aufnahme eventueller Sondierungen mit den anderen […]

14. Dezember 2013

Anwendung Frauenstatut

Beschlüsse, Gleichstellung, Landesparteirat

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die paritätische Besetzung von Wahllisten im bundesweit geltenden Frauenstatut verankert. Daraus ergeben sich nachfolgende Empfehlungen an Wahlversammlungen. Es gelten weiterhin die allgemeinen Grundsätze bei Personenwahlen. Das sächsische Kommunalwahlgesetz sieht keine Beschränkung von Kandidaturen auf bestimmte Plätze vor. Jede und jeder, der oder die wählbar ist, darf auf allen Plätzen kandidieren. Parteibestimmungen […]

16. November 2013

Beschluss Wahlkampfkommission zur Landtagswahl

Beschlüsse, Landesversammlung

Der Wahlkampf des Jahres 2014 wird auf der Landesebene von einer Kommission geleitet. Ihr gehören mit Stimmrecht an: Die Mitglieder des Landesvorstandes sowie die vier zuerst platzierten KandidatInnen der Landesliste zur Wahl des Sächsischen Landtages, die nicht Mitglied des Landesvorstandes sind. Die Kommission kann zur Beratung Mitglieder hinzuladen. Die weiteren KandidatInnen der Landesliste können bei […]

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