10 Jahre nach Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes hat sich einiges im Bereich lesbischschwuler Politik bewegt. Mit der Möglichkeit zur Verpartnerung ist die gesellschaftliche Akzeptanz von Lesben und Schwulen deutlich gestiegen. Auch wenn die Eingetragene Lebenspartnerschaft aufgrund der Blockadepolitik der schwarz-roten und schwarz-gelben Regierung noch nicht mit der Ehe gleichgestellt ist, wurden auf grüne Initiativen hin Teile […]
Sachsen blockiert – unsere Gesellschaft ist gespalten Die gerechte und gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Arbeit, Kultur, gesundheitlicher Versorgung, Einkommen und Mobilität ist für viele Menschen heute nicht mehr oder nur unzureichend gesichert. Daraus ergeben sich die zentralen Herausforderungen für die Sozialpolitik. Die Armutsrisiken wachsen, die Einkommen gehen auseinander, inzwischen erhalten jedes Jahr fast 12 Prozent […]
„Die Zukunft der Energiepolitik ist der Schlüssel für die Zukunft Sachsens.“ Mit dieser Aussage hat Ministerpräsident Tillich in seiner Regierungserklärung am 25. Mai 2010 zu einem breiten gesellschaftlichen Dialog über den Umbau der Energiestruktur eingeladen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen nehmen diese Einladung an. Auch wenn für viele Probleme noch keine fertigen Lösungen existieren - sichere […]
Für eine kraftvolle Bewerbung der „Montanregion Erzgebirge“ um das UNESCO-Welterbe auf allen politischen Ebenen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen bekennen sich klar zur Bewerbung der „Montanregion Erzgebirge“ zum Erwerb des UNESCO-Welterbetitels und stehen für eine Unterstützung des Bewerbungsprozesses auf allen politischen Ebenen. Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen fordert daher: die offizielle Beteiligung des […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen fordern sächsische Strategie zur Vorbereitung des Freistaates Sachsen auf die Herausforderungen von „Peak Oil“ Peak Oil bezeichnet den Höhepunkt der globalen Erdölförderung oder auch das Ölfördermaximum. Nach dem Förderhöhepunkt und einer unterschiedlichen langen Plateau-Phase sinkt die Fördergeschwindigkeit eines einzelnen Ölfeldes, aber auch in Summe aller Ölfelder ab (DeclinePhase). Nach dem Erreichen […]
1. Mobilität für alle Menschen in Sachsen sichern – Geplante Nahverkehrskürzungen sind unsozial, unökologisch und ökonomisch dumm BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Sachsen fordern eine Verkehrspolitik, die allen Menschen Mobilität ermöglicht – unabhängig davon, ob sie auf dem Land oder in der Stadt wohnen, berufstätig, alt oder behindert sind. Durch die von der sächsischen Regierung […]
Unbeschadet der grundsätzlichen Notwendigkeit, wesentliche Teile des SGB II zu reformieren, fordert die LDK die Bundestagsfraktion auf, eine Gesetzesinitiative im Bundestag zu starten, die folgende Ziele verfolgt: 1. Energieeinsparungen und sparsamer Umgang mit Heizkosten müssen sich auch für Empfänger von SGBII Leistungen lohnen. Deshalb sind über die Regelungen des § 22 SGB auch finanzielle Anreize […]
1. GRÜNE Politik - wichtiger denn je Spätestens nach der jüngsten weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ist vielen Menschen klar geworden: Nur durch ein konsequentes Umsteuern auf eine global tragfähige, sozial gerechte und umweltverträgliche Wirtschafts- und Lebensweise sichern wir heutigen und künftigen Generationen eine gute Lebensgrundlage - weltweit und in Sachsen. Wir GRÜNEN sind die einzige […]
