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  • 04
  • Dez 21
  • 10:00
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ABGESAGT: 55. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen

Die für den 4. Dezember geplante 55. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wurde auf Beschluss des Lanesvorstandes mit Empfehlung des Landesparteirats abgesagt.

Wir wollen unserer politischen Verantwortung - auch als Teil der Staatsregierung, die die aktuellen sehr strengen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie trägt - gerecht werden. Mit einer Landesversammlung in Präsenz könnten wir das nicht.

Zudem lässt die aktuelle Corona-Notverordnung des Freistaats Parteiversammlungen momentan nur für zwingend gesetzlich vorgeschriebene Gremiensitzungen zu, die nicht digital durchführbar sind. Die Agenda, die wir uns für diese Landesversammlung vorgenommen haben, erfüllt diese Kriterien nicht.

Die ursprünglich geplante Tagesordnung und eingereichten Anträge findet ihr im Antragsgrün.

 

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