Am 24. Februar 2022 hat Russland den Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen. Seitdem ist für uns alle nichts mehr, wie es war. Frieden ist für uns nicht mehr selbstverständlich, auf europäischem Boden herrscht, wieder Krieg.
Seit dem ersten Tag gilt unsere Solidarität der Ukraine und von Beginn haben wir klar und deutlich Russland als alleinigen Verantwortlichen für diesen Angriffskrieg benannt. Das haben wir auch in einem Beschluss bei unserer Landesversammlung im vergangenen Jahr deutlich gemacht. Durch Tetiana Bodun, Co-Vorsitzende der GRÜNEN in der Ukraine, haben wir einen eindringlichen Einblick in die Situation vor Ort bekommen. „In der Ukraine wird die Freiheit ganz Europas verteidigt“, so Tetiana während der Live-Schalte nach Kiew.
Dieser Krieg hat uns auch unsere Abhängigkeit von Russland schonungslos vor Augen geführt. Unsere Bundesregierung ist nun endlich angegangen, was lange weggeschoben wurde – die Diversifizierung unserer Energiequellen. Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien haben wir die Bremse gelöst. Dazu haben wir auch in Sachsen mit dem Beschluss des Doppelhaushaltes einen enormen Beitrag geleistet. Der Weg für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Sachsen ist geebnet. Wir haben alle zusammen in Bund, Land und in den Kommunen Energie gespart, um sicher durch diesen Winter zu kommen. Die steigenden Kosten wurden durch Entlastungspakete abgefedert. Wir haben gerade denen unter die Arme gegriffen, die Hilfe am dringendsten brauchen.
Als Teil der Bundesregierung übernehmen wir mit Verantwortung. Einige Entscheidungen für die Unterstützung der Ukraine mit Blick auf die Lieferung schwerer Waffen haben wir nicht leichtfertig getroffen. Die Prämisse lautet: Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Dieses Recht ist unverrückbar.
Viele auch von Euch engagieren sich ehrenamtlich für ukrainische Menschen, die entweder bei uns Schutz vor diesem Krieg suchen oder mitten im Kriegsgebiet leben. Ob die Unterbringung von Schutzsuchenden in den eigenen vier Wänden, Engagement in der Geflüchtetenhilfe oder die Organisation bis hin zu dem Transport von Hilfsgütern in die Ukraine: Danke für Euren unermüdlichen Einsatz!
Das letzte Jahr hat auch gezeigt, was machbar ist, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Auch wir als Partei standen immer wieder vor einer Zerreißprobe. Zusammen haben wir diese vielen Herausforderungen angenommen und bewältigt. Unsere Solidarität für die Menschen in der Ukraine ist ungebrochen und wir werden weiterhin an ihrer Seite stehen. Gemeinsam.
Unser Landesvorstand tagt mitgliederöffentlich in der Landesgeschäftsstelle.
Unser mitgliederinternes Austauschformat findet immer am 1. Dienstag im Monat digital statt.
Konstituierende Sitzung
