Liebe Freund*innen,

mit großer Freude haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, am 17. Juni in Dresden unsere Kampagne für die Landtagswahl 2024 vorgestellt. Sie drückt das aus, was jetzt RICHTIG WICHTIG ist. Denn in den kommenden Wochen geht es nicht "nur" um eine Wahlentscheidung, sondern darum, wie wir in Zukunft hier in unserem Sachsen leben werden. Ob Klimaschutz, Demokratie und Vielfalt von rechten und konservativen Kräften wieder eingerissen und zerstört werden, oder ob Sachsen den gerade erst begonnenen Weg in Richtung Zukunft fortsetzt. 

Die beste Kampagne funktioniert nur, wenn sie von Menschen getragen wird. Euer Engagement im Wahlkampf in den kommenden Wochen, Euer Einsatz, Eure Leidenschaft für eine demokratische und lebenswerte Zukunft in unserem Sachsen ist RICHTIG WICHTIG! Gemeinsam machen wir den Unterschied. Denn wir können und werden Sachsen gemeinsam bewegen. 

Bündnisgrüne Grüße 
Christin Furtenbacher und Marie Müser
Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

Was für Sachsen RICHTIG WICHTIG ist, zeigen wir in unserer Kampagne: Wir setzen uns ein für einen entschlossenen Klima- und Naturschutz, die Stärkung unserer Demokratie, eine zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit, mit einem besonderen Fokus auf Bildungsgerechtigkeit. Denn wir sind überzeugt: Diese Themen sind nicht nur RICHTIG WICHTIG, sie sind entscheidend für die Zukunft unseres Freistaates. Wir stehen mit Katja Meier, Wolfram Günther und Franziska Schubert, unserem Spitzenteam und den Gesichtern unserer Kampagne, für ein Sachsen der Zuversicht. Gemeinsam wollen wir für ein starkes bündnisgrünes Ergebnis kämpfen, denn dieses braucht es, damit es auch in Zukunft eine stabile und demokratische Mehrheit im Freistaat gibt.

Es geht zur Landtagswahl am 1. September 2024 um viel. Es geht darum, dass Politik in Sachsen von Menschen gestaltet wird, die verantwortungsbewusst und gemeinschaftlich handeln. Alles, was wir mit unserer Politik erreichen, womit wir Sachsen gemeinsam bewegen wollen, haben wir in einem langen und intensiven Programmprozess in unserem Wahlprogramm zusammengefasst. 

Bis zu 30.000 Euro pro Windrad im Jahr können sächsische Gemeinden jetzt verdienen. 

Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion hat im Sächsischen Landtag das Beteiligungsgesetz mitbeschlossen. Darin wird festgelegt, dass Kommunen an den Erträgen aus Windkraft- oder Photovoltaik-Freiflächenanlagen beteiligt werden müssen. Das Geld kann dann für Vereine, Spielplätze, Schwimmbäder... eingesetzt werden. Sonne und Wind bringen also nicht nur sauberen Strom, sondern auch noch Geld in deine Gemeinde.  Wir BÜNDNISGRÜNE wollten diese Festlegung, denn das steigert die Akzeptanz und ist auch einfach nur gerecht!

Die Landschaften der Kohlereviere wurden über Jahrzehnte für den Kohlebergbau umgestaltet. Es wird weit bis in das nächste Jahrhundert dauern, die Flächen und die Wasserhaushalte zu sanieren. Das Bergrecht sieht vor, dass die Bergbaubetreiber die Kosten hierfür übernehmen müssen. Aber wie kann sichergestellt werden, dass sie über einen so langen Zeitraum wirklich für die Kosten haften und nicht die Allgemeinheit auf den Kosten sitzen bleibt? Wie unterscheiden sich die Situationen in den verschiedenen Revieren?

Mit dabei sind die Richterin und Anwältin Dr. Roda Verheyen, Dr. Gero von Daniels von der Bund-Länder-Geschäftsstelle für Braunkohlesanierung, Stefan Haver von der RAG-Stiftung und Dirk Jansen vom BUND NRW, Michael Kellner, parlamentarischer Staatssekretär aus dem BMWK, und Kathrin Henneberger sowie Bernhard Herrmann für die Grüne Bundestagsfraktion.

Bergbauschäden in ostdeutschen Kohlerevieren: Wie kommt das Wasser wieder ins Gleichgewicht? 1

Der Braunkohletagebau im Lausitzer und im mitteldeutschen Revier beschädigt seit über hundert Jahren den Wasserhaushalt in den Regionen. Beide Regionen haben viel zu wenig Wasser. Im Lausitzer Revier sind auch die Wasserbedarfe entlang der Spree vom Spreewald bis zur Trinkwasserversorgung von Berlin zu berücksichtigen. Ein weiteres großes Problem ist die Verschmutzung der „braunen Spree“ und der „braunen Pleiße“ mit Eisenocker und Sulfaten. Diskutiert mit uns, welche Maßnahmen in den nächsten 100 Jahren notwendig sein werden und wie der Bund zusammen mit den Ländern diese Jahrhundertaufgabe angeht. 

Über dieses Thema sprechen am 1. Juli von 16 bis 17:30 Uhr Prof. Dr. Irina Engelhardt von der TU Berlin, René Schuster für die Grüne Liga und Dr. Sibylle Pawlowski, Abteilungsleiterin im BMUV. Bernhard Herrmann und Kathrin Henneberger sind für die Grüne Bundestagsfraktion mit dabei.

Im Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen ist ab dem 01.09.2024 die Stelle einer IT-Assistenz (unbefristet, 8 h/Woche, Vergütung auf 583,00 Euro Basis) zu besetzen.

Unser Landesvorstand trifft sich mitgliederöffentlich in der Landesgeschäftsstelle. 

Die Veranstaltung des DAKS findet in Chemnitz statt. Zur Anmeldung.

Die Veranstaltung des DAKS findet in Dresden statt. Zur Anmeldung.

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