BESCHLÜSSE

5. Februar 2022

Die Zukunft von Unternehmen in Sachsen sichern: Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen

Beschlüsse, Energiewende, Landesparteirat, Wirtschaft

In Sachsen lag der Anteil erneuerbarer Energien an der gesamten Stromerzeugung im Jahr 2019 bei 25,2%. Kein anderes deutsches Flächenland hat es 2020 geschafft, weniger Windenergie neu ins Netz zu bringen als Sachsen. Es wurden 2 Anlagen mit einer Leistung von 5,6 MW neu ange-schlossen, während im dynamischsten Bundesland (NRW) 279,2 MW und selbst im […]

4. Dezember 2021

Zukunftsfester Strukturwandel in den Kohleregionen in Sachsen – Vertrauen und Verlässlichkeit geben

Beschlüsse, Energiewende, Landesparteirat

Was Strukturwandel heißt, was Strukturwandel bedeutet Der Strukturwandel im Zusammenhang mit dem schrittweisen Ausstieg aus der Braunkohle ist in vollem Gange. Er hat bereits 1990 als ein Prozess tiefgreifender Veränderungen in den Kohleregionen und darüber hinaus begonnen. Innerhalb weniger Jahre blieben damals von ehemals rund 80000 Kohlebeschäftigten in der Lausitz und rund 60000 im mitteldeutschen […]

23. April 2021

Aufenthaltsrecht und Abschiebungen - Änderungsbedarf aus Sachsen

Beschlüsse, Landesversammlung, Migration

1. Eigenständigen Aufenthaltstitel im Aufenthaltsgesetz für ausl. Opfer von Gewalt im Sinne einer umfassenden Umsetzung der Istanbul-Konvention schaffen Die 2018 in Deutschland in Kraft getretene Istanbul-Konvention verfolgt das Ziel, Gewalt, insbesondere häusliche, vorzubeugen und zu verringern. Zum anderen sollen Opfer von Gewalt angemessen geschützt und unterstützt werden. Zudem verpflichten sich die EU Mitgliedstaaten durch die […]

21. April 2021

MIT UNS.FÜR DIE ZUKUNFT

Beschlüsse, Landesversammlung

Dieses Bundestagswahljahr steht im Zeichen mehrerer sich zuspitzender Krisen. Die Corona-Pandemie,die unsere Gesundheit bedroht und unser Leben seit über einem Jahr aus der Bahn gerissen hat,ist längst nicht ausgestanden.Sie zeigt wie unter dem Brennglas die immensen Herausforderungen unseres Landes,die in der Bildungs-,Wirtschafts-,Sozial-,Gesundheits-,und Finanzpolitik eine grundlegende Neuausrichtung erforderlich machen.Diese wollen wir mit klarem KompassaufdenErhalt unserer natürlichen […]

21. April 2021

Positionspapier zum Flughafen Leipzig/Halle

Beschlüsse, Landesversammlung

Als Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen wir dafür, die Klimaziele von Paris und vor allem von Brüssel 2020 zu erreichen und alle kleinen und großen Schritte zu gehen, die notwendig sind, um klimaschädigende Treibhausgase sowie umwelt- und gesundheitsschädigende Einflüsse weitest möglich zu reduzieren. Seit vielen Jahren kämpfen Klimaschutzaktivist*innen in Bürgerinitiativen, in Stadträten, auf Landes- und […]

21. April 2021

Niedriginzidenzstrategie für sichere Schulen und gesellschaftliches Leben

Beschlüsse, Bildung, Landesversammlung

Seit über einem Jahr zwingt uns das Corona-Virus in einen neuen Alltag. Wir haben das Ziel eines”normalen”gesellschaftlichen Lebens fest vor Augen und schlagen eine Strategie vor,mit der wir dieses Ziel auch erreichen können. Nüchtern betrachtet ist die Situation heute eine ganz andere als noch vor wenigen Monaten. Die neu aufgetretenen Mutationen sind ansteckender und womöglich […]

21. April 2021

Die Ressource Wasser nachhaltig schützen

Beschlüsse, Landesversammlung, Nachhaltigkeit

Für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Sachsen ist Wasser ist ein Menschenrecht, Teil der Daseinsvorsorge und eine der wichtigsten Lebensgrundlagen für alle Menschen, Tiere und Pflanzen und genießt daher vorrangigen Schutz. Dabei steht die Qualität des Grundwassers und der Gewässer, vom Dorfbach über den Stausee bis zumgrößtenFluss, im Fokus. Trockene, heiße Sommer,zunehmende Starkregenereignisse und die […]

1. Februar 2021

Corona-Pandemiebewältigung in Sachsen – Infektionsgeschehen zügig bremsen und nachhaltig eindämmen

Beschlüsse, Landesparteirat

Wann die Corona-Krise ausgestanden sein wird, können wir heute noch nicht sagen, wohl aber, dass sie uns noch weit ins Jahr 2021 begleiten und ihre Auswirkungen darüber hin-aus reichen werden. Während Sachsen derzeit auf einem guten Weg ist, die Hochinzi-denzphase, in der der Freistaat über Wochen die höchsten Infektionszahlen bundesweit zu verzeichnen hatte, zu überwinden, […]

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2 –

ökologisch.

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