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Digitalisierung

25. April 2023

Sachsens Kommunen bewegen und zukunftsfest gestalten – entschlossen, mutig, voller Zutrauen und Zuversicht

Beschlüsse, Demokratie, Digitalisierung, Energiewende, Gleichstellung, Klimaschutz, Kommunalpolitik, Landesversammlung, Landwirtschaft, Migration, Mobilität, Nachhaltigkeit, Sachsen, Transparenz

Bündnisgrüne Kommunalpolitik steht für lebenswerte Städte, Gemeinden und Landkreise, in denen Menschen gut und sicher leben können. Wir betreiben eine vorausschauende Politik, die in Zeiten großer Herausforderungen Stabilität und Sicherheit schafft und unsere Gesellschaft zukunftsfest aufstellt. Die kommunale Ebene ist der Ort, wo die Auswirkungen von Krisen und versäumter Vorsorge durchschlagen und für die Bürger*innen […]

25. April 2023

BÜNDNISGRÜNE Wirtschaftspolitik in Sachsen neu denken – mit Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Krisenfestigkeit in die Zukunft

Beschlüsse, Digitalisierung, Energiewende, Europa, Gleichstellung, Landesversammlung, Landwirtschaft, Mobilität, Sachsen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Die Corona-Pandemie und die Energiepreiskrise stellten die sächsische Wirtschaft vor große Herausforderungen, die nachwirken. Wir brauchen eine erfolgreiche Wirtschaft mit resilienten und zukunftsfähigen Unternehmen in den Schlüsselbranchen der Zukunft, um den Menschheitsaufgaben Klimaschutz und Ökosystemerhalt auch hier in Sachsen wirksam begegnen zu können. Somit können Menschen in Unternehmen gehalten, Arbeitsplätze gesichert und ausgebaut werden. Das […]

14. Mai 2022

Chatkontrolle stoppen

Beschlüsse, Digitalisierung, Landesversammlung

Der Landesverband BÜNDNIS /DIE GRÜNEN in Sachsen lehnt eine anlasslose und massenhafte Überwachungspflicht privater Kommunikation als unverhältnismäßig und verfassungsrechtlich schwer bedenklich ab und spricht sich gegen die Einführung einer sogenannten Chatkontrolle durch die EU-Kommission aus. Die Landesdelegiertenkonferenz fordert deshalb: die Sächsische Staatsregierung auf, sich im Bundesrat und dessen Ausschüssen für die Ablehnung der Einführung einer […]

1. September 2018

Transparenz schaffen - Modernisierung des Parlamentsinformationssystems (EDAS) durch offene Standards

Beschlüsse, Demokratie, Digitalisierung, Landesversammlung, Wirtschaft

Um den großen Papierverbrauch der Kommunalräte und Landesparlamente zu minimieren und Datenaustausch zu erleichtern, wurde in den 2000er Jahren ein großer Teil der Rats- und Parlamentsverwaltung digitalisiert. Die so entstandenen Ratsinformationssysteme (RIS) sind oft für normale Bürger*innen die einzige Möglichkeit, an wichtige Dokumente zu gelangen. Innerhalb dieser Systeme befinden sich z.B. Informationen Aussschuss- und Plenarsitzungen […]

12. März 2012

Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach §53 UrhG (Schultrojaner)

Beschlüsse, Bildung, Digitales-Medien, Digitalisierung, Landesversammlung

Der Gesamtvertrag wurde zwischen den Schulbuchverlagen und der Kultusministerkonferenz unter Federführung der bayrischen Staatsregierung geschlossen. Er regelt den Umgang mit Papierkopien und die dafür fällige jährliche Vergütung für die Verlage, die Überwachung der untersagten digitalen Kopien und die rechtlichen Konsequenzen für Lehrkräfte und Schulleiter. Wir fordern: § 6 des Gesamtvertrages muss vollständig überarbeitet werden. Dies […]

3. März 2012

Digitales Bürgerengagement stärken, Freifunk fördern

Beschlüsse, Digitalisierung, Landesversammlung

Die Initiative "Freifunk" hat sich der Entwicklung und Förderung von offenen WLAN-Netzen verschrieben. Freifunk wird betrieben von Bürgern, die aus eigener Initiative heraus ihre WLAN-Hotspots und Internetzugänge der Allgemeinheit zur Verfügung stellen und untereinander verbinden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen Freifunk als wichtige zivilgesellschaftliche Initiative. Deshalb fordern wir: 1. Unterstützung von Freifunk in den Kommunen • […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

SACHSEN

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